BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 9

09.02.14Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 

Präsident Josef Saller: Ich eröffne die 850. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 849. Sitzung des Bundesrates vom 17. Dezember 2015 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Ewald Lindinger.

09.03.07Antrittsansprache des Präsidenten

 

9.03.08

Präsident Josef Saller: Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Sie alle zur heutigen Sitzung sehr herzlich begrüßen. Mein besonderer Gruß gilt Herrn Bundeskanzler Werner Faymann (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen) und Frau Staatssekretärin Sonja Steßl. (Allgemeiner Beifall.) Ich begrüße die Präsidentin außer Dienst Anna Elisabeth Haselbach (allgemeiner Beifall) und den Bundesrat außer Dienst Franz Wenger. (Allgemeiner Beifall.) Ich begrüße auch sehr herzlich den Salzburger Landtagsdirektor außer Dienst Hofrat Edtstadler. (Allgemeiner Beifall.)

Sehr geehrte Damen und Herren Zuseher vor den Fernsehbildschirmen, ich sage herz­lich grüß Gott und grüße noch einmal alle sehr herzlich!

Wer hätte vor Kurzem gedacht, dass wir in Europa in einer veritablen Krise stecken? – Ich nenne als Erstes die Flüchtlingsströme, die noch lange nicht zu Ende sind und die uns noch vor große Herausforderungen stellen werden. Weiters nenne ich die Krisen­gebiete im Nahen und Mittleren Osten, den noch immer nicht beendeten Ukraine-Russland-Konflikt, die mangelnde Solidarität der Mitgliedstaaten in der EU – dies möchte ich ganz besonders hervorheben, und das ist für mich persönlich auch sehr enttäuschend – und die Frage, ob die Eurokrise im Zusammenhang mit Griechenland wirklich schon gelöst ist oder andere Folgen nach sich zieht, innenpolitisch den drohenden Konflikt im Zusammenhang mit der Finanzierung der Pensionen und vieles andere mehr. Das sind viele Aufgaben, die auf den Staat mit Macht und Stärke zukom­men.

Diese Probleme fordern von uns allen große Dialogbereitschaft, in vielen Bereichen Hilfe zur Selbsthilfe, keine Verwirklichung egoistischer Träumereien, sondern vielmehr Visionen für funktionierende Gemeinschaften.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Turnus will es, dass im ersten Halbjahr 2016 die Vorsitzführung des Bundesrates, der Landeshauptleutekonferenz und der Landtags­präsidentinnen- und Landtagspräsidentenkonferenz in der Verantwortung von Salz­burg liegen.

Erlauben Sie mir in wenigen Sätzen einen kurzen historischen Exkurs, weil es da viele Zusammenhänge auch mit Land und Bund gibt. Diese Vorsitzführungen fallen mit dem historischen Moment zusammen, dass sich die Annexion Salzburgs an das damalige Kaisertum Österreich als Folge des Wiener Kongresses zum 200. Male jährt. Ein histo­risches Ereignis, wobei die damals von allen befürchtete Lösung auch aus der Sicht Salzburgs wohl die beste war und damit wohl auch das Antlitz Österreichs dauernd und prägend zum Positiven verändert hat. Ich verweise auch auf die wirtschaftliche Bedeutung dieser Erweiterung des Staatsgebietes von Österreich im Jahre 1816.

Ich hoffe, die Kolleginnen und Kollegen der anderen Bundesländer sehen es mir nach, wenn ich ein Zitat aus dem Jahr 1960 bringe. Damals hat Nikita Chruschtschow Salzburg besucht und gesagt – ich zitiere –: