BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 47

niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes, III-570-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,

Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/17 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG, III-571-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föde­ralismus,

EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Wissenschaft, For­schung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung, III-572-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung,

Strategische Jahresplanung 2016 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeits­programms der niederländischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften, III-573-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur,

Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramm des niederländischen, slowakischen und maltesischen Vor­sitzes des Rates der Europäischen Union, III-574-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für innere Angelegenheiten; dieser Bericht bildet bereits einen Tagesord­nungspunkt in der heutigen Sitzung,

Jahresvorschau des BMG 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitspro­gramms der europäischen Kommission für 2016 und des Programms des Rates (Nie­derlande, Slowakei und Malta), III-575-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Gesund­heits­aus­schuss,

EU-Arbeitsprogramm 2016; Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres, III-576-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für auswärtige Angelegen­heiten,

Jahresvorschau des BMJ auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des nieder­ländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes, III-577-BR/2016 d.B., zuge­wiesen dem Justizausschuss,

Jahresvorschau des BMVIT 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates, III-578-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft,

EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2016, III-579-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft,

EU-Vorhaben des Bundesministeriums für Familien und Jugend 2016, III-580-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Familie und Jugend,

EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wirtschaft, III-581-BR/2016 d.B., zuge­wiesen dem Wirtschaftsausschuss,

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitspro­gramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2016, III-582-BR/2016 d.B., zugewiesen dem Ausschuss für Sportangelegenheiten.