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BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 (III-577-BR/2016 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung / ihrer Mitglieder zu EU-Themen

Jahresvorschau des BMJ (Bundesministeriums für Justiz) auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes


Regierungsmitglied: Dr. Wolfgang Brandstetter Regierungsmitglied

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
29.01.2016 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
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  Ausschussberatungen BR  
29.01.2016 Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates  
11.02.2016 850. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates S. 47
08.03.2016 Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
08.03.2016 Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 9536/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
10.03.2016 Auf der Tagesordnung der 851. Sitzung  
10.03.2016 851. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Renate Anderl S. 72
10.03.2016 851. Sitzung: Debatte S. 72-80
10.03.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Michael Raml (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 72-73 Video 
Edgar Mayer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 74-75 Video 
Mag. Susanne Kurz (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 75-77 Video 
Mag. Dr. Ewa Dziedzic (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 77-78 Video 
BM Dr. Wolfgang Brandstetter (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 79-80 Video 
10.03.2016 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
mehrstimmig
S. 80
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  Berichterstattung / PDF, 69 KB HTML, 42 KB