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BMI - Legislativ- und Arbeitsprogramm 2016 (III-574-BR/2016 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung / ihrer Mitglieder zu EU-Themen

Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union


Regierungsmitglied: Mag. Johanna Mikl-Leitner Regierungsmitglied

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
26.01.2016 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
26.01.2016 Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates  
10.02.2016 Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
10.02.2016 Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 9527/BR d.B.  
11.02.2016 850. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates S. 47
Schließen
  Plenarberatungen BR  
11.02.2016 Auf der Tagesordnung der 850. Sitzung  
11.02.2016 850. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sandra Kern S. 106
11.02.2016 850. Sitzung: Debatte S. 106-115
11.02.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Werner Herbert (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 106-108 Video 
Armin Forstner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 108-109 Video 
Stefan Schennach (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 109-111 Video 
Mag. Dr. Ewa Dziedzic (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 111-113 Video 
BM Mag. Johanna Mikl-Leitner (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 113-114 Video 
Monika Mühlwerth (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 114-115 Video 
11.02.2016 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
mehrstimmig
S. 116
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 68 KB HTML, 42 KB