sind, auch über das Lokalkolorit gelegentlich hinauszutreten und die Frage zu stellen: Was ist denn unsere Gemeinsamkeit?
Wie können wir denn unsere gemeinsame Republik besser dabei unterstützen, die Angelegenheiten dieses Staates effizienter, bürgernäher, zeitgemäßer und kostengünstiger zu gestalten? Aber auch umgekehrt: Was kann die Bundesebene tun, um die Bundesländer zu unterstützen, die ihnen zugewiesenen Aufgaben bestmöglich zu erfüllen, ohne sie mit Zentralisierungstendenzen und grauem Finanzausgleich zu behindern?
Vielleicht gibt dieses Jubiläum Anlass, auch mehr über das Gemeinsame und nicht über das Trennende zu sprechen, etwas tiefer einzudringen. Unsere Zeit bietet Gelegenheit genug. Wie stehen wir etwa zur Würde des Menschen, zum Begriff der Freiheit, der Selbstverantwortung, der Solidarität, der Möglichkeit, jungen Menschen Wege über Bildung und soziale Kompetenz zu eröffnen? Was ist unsere Rolle in Europa und der Welt? – Vielleicht sollten wir vieles neu definieren, um uns mehr dort zu sehen, wo wir uns haben wollen, als in Selbstzweifel und Verdachtslagen zu erstarren und zu ersticken.
Wie hat es doch Goethe sinngemäß formuliert: Gehen wir miteinander so um, als wären wir, was wir sein sollten, und wir werden damit erreichen, dass wir werden, was wir sein könnten!
Dabei kommt dem Bundesrat und Ihnen allen, meine geschätzten Damen und Herren, eine wichtige Rolle zu, stehen Sie doch für etwas, auf das wir in der Welt stolz sein können, als Österreicher und Europäer! – Ich danke Ihnen. (Anhaltender allgemeiner Beifall.)
9.22
Präsident Josef Saller: Ich danke dem Herrn Landeshauptmann für seine Ausführungen.
Bevor wir in die Debatte einsteigen, begrüße ich alle anwesenden Gäste sehr herzlich, im Besonderen den mehrfachen Präsidenten des Bundesrates Ludwig Bieringer. Herzlich willkommen! Ebenfalls sehr herzlich begrüße ich die Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten. (Allgemeiner Beifall.)
Wir gehen nun in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
9.23
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landeshauptmann! Herr Bundesminister! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Luggi Bieringer! Einen schönen guten Morgen all jenen Zusehern vor den Bildschirmen zu Hause, die die Sitzung des Bundesrates verfolgen!
Eingangs darf ich mich, Herr Präsident und Herr Landeshauptmann, nicht nur namens meiner Fraktion, sondern natürlich auch namens all jener, die gestern diesen wunderbaren Salzburger Abend im Parlament miterleben durften, herzlich für die Einladung bedanken, wissend aber auch, dass wir es mit der Tontechnik wahrscheinlich nicht bis zu den Salzburger Festspielen schaffen werden, aber wir arbeiten daran, Herr Landeshauptmann. Das darf ich von hier aus versprechen.
Ich darf auch zum Jubiläum 200 Jahre Salzburg bei Österreich gratulieren. Schön, dass ihr sozusagen bei uns geblieben seid und einen wesentlichen Bestandteil unseres österreichischen Staatsgebiets bildet! Das wird sich auch mit verschiedenen Themen, mit verschiedenen Veranstaltungen während des ganzen Jahres hier manifestieren.
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