interessant. Also heute zwischen 12 und 14 Uhr sind Sie eingeladen, sich zwischendurch einmal den neuen Saal anzusehen. Ich weise aber gleichzeitig darauf hin, dass es, weil die Frage aufgetaucht ist, den neuen Bundesratssitzungssaal noch nicht zu sehen gibt.
Präsident Josef Saller: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich darf noch einmal Herrn Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter sehr herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Bevor ich jetzt, um 10.10 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Justiz
Präsident Josef Saller: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1881/M, an den Herrn Bundesminister für Justiz, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Fürlinger, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die von Ihnen eingesetzte Arbeitsgruppe „Maßnahmenvollzug“ hat Ende Jänner 2015 ihren Abschlussbericht vorgelegt, der zahlreiche Empfehlungen enthält. Diese sehen etwa im legistischen Bereich die Schaffung eines eigenen Maßnahmenvollzugsgesetzes vor. Weitere Empfehlungen zielen auf eine Verbesserung der inhaltlichen Ausgestaltung sowie der Unterbringung im Maßnahmenvollzug ab. Zur Umsetzung dieser sind auch bauliche Maßnahmen erforderlich, die bekannterweise neben den erforderlichen finanziellen Mitteln auch einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.
Meine Frage lautet:
„Haben Sie im Zuge der Reform des Maßnahmenvollzuges Schritte zur Verbesserung der Situation der Untergebrachten geplant?“
Präsident Josef Saller: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Herr Bundesrat, ich möchte eingangs bemerken, dass ich mich freue, wieder hier im Bundesrat sein zu dürfen, und ich habe heute schon sehr viel gelernt durch die vorangegangenen Ausführungen. Ich bin auch froh darüber, dass meine tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter heute so zahlreich hier vertreten sind. Und ich freue mich auch darüber, dass ich Ihnen heute im Rahmen der Fragestunde einiges über aktuelle Vorhaben im Justizbereich sagen kann.
Was den Maßnahmenvollzug betrifft – jetzt konkret auf die Frage, die hier gestellt wurde –, ist völlig klar, dass die Reform des Strafvollzugs im Allgemeinen und die Reform des Maßnahmenvollzugs im Besonderen eine ganz wichtige Aufgabe darstellen, der wir uns wirklich mit vollem Einsatz widmen.
Es ist vollkommen richtig, was hier vom Herrn Bundesrat schon gesagt wurde, es gab diese Arbeitsgruppe „Maßnahmenvollzug“, die interdisziplinär zusammengestellt war,
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