Natürlich kann auch einmal ein Server spinnen oder blockiert sein, das wird es immer wieder geben, aber insgesamt, das muss ich schon sagen, funktioniert das bei solch einer Hochtechnologie, wo man so weit vorne ist, sehr, sehr gut, abgesehen von solch nicht vermeidbaren Mängeln. In der allergrößten Zahl der Fälle, die vor allem die tägliche Anwendung betreffen, gibt es überhaupt keine Probleme. Aber die Weiterentwicklung gibt es natürlich auch, wir sind da noch nicht am Ende. Nein, nein, das geht schon noch weiter, und das macht auch Sinn trotz der immer wieder auftretenden Kinderkrankheiten. Das ist so. Aber Kinderkrankheiten hören auch einmal auf – Gott sei Dank!
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir gelangen nunmehr zur 8. Anfrage, 1880/M, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Weber, um deren Verlesung.
Bundesrat Martin Weber (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister, im heurigen Februar hat die Exekutive eine groß angelegte Razzia in österreichischen Gefängnissen und Strafvollzugsanstalten durchgeführt, teils mit besorgniserregenden und erschreckenden Ergebnissen.
Daher meine Frage an Sie, Herr Minister:
„Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um in Zukunft den Schmuggel illegaler Gegenstände in Gefängnisse, siehe die Ergebnisse der Razzia am 8.2.2016, zu unterbinden?“
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Herr Bundesrat, wie Sie vollkommen zu Recht sagen, hat diese Schwerpunktaktion gezeigt, dass sie auch notwendig war. Es wurden relativ viele Gegenstände gefunden, die in Haftanstalten nichts verloren haben. Das zeigt, dass es notwendig war, dort solch eine Kontrolle natürlich überraschend und ohne Vorankündigung durchzuführen.
Wir können das machen, und das möchte ich schon auch einmal vorweg sagen, weil wir seit dem Vorjahr die neue Generaldirektion für den Strafvollzug im Haus haben. Damit kann man rasch und effizient vorgehen und auch sicherstellen, dass von solchen Vorhaben nichts nach außen dringt.
Wir haben aber auch gesehen – und noch sind noch gar nicht alle Detailanalysen abgeschlossen –, wo es konkret Schwachstellen gibt, wo es Anstalten, die besonders gut, und andere, die nicht besonders gut abgeschnitten haben, gibt. Und das ermöglicht es jetzt, hier wirklich Schwerpunkte zu setzen, über die ich mich jetzt im Detail natürlich nicht verbreitern werde. Das koordiniert auch unser Generaldirektor für den Strafvollzug mit seiner höchst effizienten Truppe.
Sie können sicher sein, dass natürlich alles, was da an Erkenntnissen gewonnen wurde, einfließen und dazu führen wird, dass wir die entsprechenden Maßnahmen setzen werden, alles, was nur möglich ist, um sicherzustellen, dass im Strafvollzug strikt gesetzeskonform agiert wird und dass auch wirklich all das unterbunden wird, was nach dem Strafvollzugsgesetz verboten ist. Das ist der Punkt. Und insofern war diese Kontrolle für uns ja nur der Beginn weiterer Maßnahmen, weiterer Tätigkeiten.
Wir haben da natürlich auch immer wieder die Justizwache eingebunden, das ist ganz wichtig. Ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir da gemeinsam mit den Hauptbeteiligten, und das ist unsere Justizwache, wirklich alles tun, um die Gesetzeskon-
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