BundesratStenographisches Protokoll851. Sitzung / Seite 156

arbeiten gehen? Was will ich arbeiten, und wie will ich arbeiten? Der Kern dabei ist: Ausbildung, Ausbildung, Weiterbildung.

Es gibt natürlich auch viele Alleinerziehende. Die haben es schwer, die haben es wirklich schwer. Selbst wenn man einen Mann hat, der nicht hundertprozentig mitar­beitet, oder die 50 Prozent, ist er aber wenigstens vorhanden, und ab und zu kann man maulen. Aber wenn man Alleinerzieherin ist, kann man gar nichts tun, da kann man die Wände anmaulen. Ich glaube, da müssen wir schon eingreifen und helfen, dass alle ihren Teil haben und auch arbeiten können. Ich glaube, Teilzeit ist nicht schlecht. Solange man einen Fuß in der Wirtschaft, in der Arbeit hat, während man die Kinder erzieht, hat man eine Chance, zurückzukehren.

Zum Schluss möchte ich einfach sagen: Bildung, Bildung, Bildung, dann sind wir Frau­en auch irgendwann ganz oben! – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

18.02

Präsident Josef Saller: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Schreyer. – Bitte.

 

18.02.52

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Kolleginnen und Gäste! Auch wir von den Grünen gehen mit den Inhalten der Strategischen Jahresplanung – jetzt wollte ich schon fast sagen: komplett d’accord – ziemlich d’accord. Es ist aus unserer Sicht kein Punkt in der Planung des Ministeriums für Bildung und Frauen falsch, aber in fast allen Fällen ist es für uns einfach nicht weit gehend genug.

Die Bildungsteile sind schon weitgehend durchbesprochen worden, auch die Frauen­teile sind angesprochen worden, trotzdem werde ich mich auch hauptsächlich auf die Frauenteile im Bericht konzentrieren, obwohl es nur vier Seiten sind. Drei Viertel des Berichtes nimmt der Bildungsteil ein, nur ein Viertel der Frauenteil, und zwei Tage nach dem Weltfrauentag am 8. März ist es schon sehr, sehr erschreckend, wie wenig sich die Kommission und die Präsidentschaften für die nächsten Jahre in Frauenangelegen­heiten vorgenommen haben.

Bei Legislativvorhaben, wo es dann also wirklich zu einer Richtlinie kommen soll, hat sich die Kommission für 2016 vorgenommen, einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates für Quoten in Aufsichtsräten börsennotierter Gesellschaften zu machen. Das sollte eigentlich noch in diesem Jahr verabschiedet werden, der Rat sträubt sich aber sehr dagegen, und es ist sogar zu erwarten, dass der gesamte Vorschlag zurückgezogen wird.

Die Niederländer arbeiten in der ersten Hälfte 2016, also jetzt gerade, ebenso an dieser Quotenrichtlinie weiter und an der Antidiskriminierungsrichtlinie, die schon seit einigen Jahren in Bearbeitung ist. Die Slowakei hat sich bis jetzt noch gar keine legis­lativen Vorhaben für das Programm der Präsidentschaft, die ja immerhin in dreieinhalb Monaten beginnt, vorgenommen.

Das ist alles, was die Europäische Kommission, die niederländische Präsidentschaft und das 18-Monatsprogramm der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften an legislativen Vorhaben vorsehen, und das ist wirklich sehr, sehr dürftig.

Aus österreichischer Sicht kommt noch sehr erschwerend dazu, dass alle Verhand­lungen in diesem Bereich nicht vom Frauenministerium durchgeführt werden, zuständig ist dafür das Sozialministerium. Aber ich bin mir sicher, dass Sie (in Richtung Bundes­ministerin Heinisch-Hosek) da sehr gut auf den Herrn Sozialminister einwirken werden, dass er in den Verhandlungen mehr Tempo und mehr Mut und vor allem mehr Ziel-