Parlamentarische Materialien

Wir haben das österreichische Bundesheer schon ein wenig nur an Schönwettertagen betrachtet: Wie kann sich das Bundesheer bewegen, wie kann das Bundesheer agieren – in Schönwetterzeiten? Ich nehme jetzt als Beispiel die Zentralküche: in Friedenszeiten ja, durchaus machbar, wahrscheinlich auch günstiger, aber in einer schwierigen Gesamtsituation, was die Versorgung betrifft, natürlich auch mit Gefahren verbunden.

Wenn ich mir den Entschließungsantrag genauer ansehe, steht drinnen: „die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung“. – Wir sind sehr froh, dass wir einen Bundesminister haben, der in seiner Vorfunktion an der burgenländischen Grenze schon bewiesen hat, wie er organisieren kann, wie er die Stäbe einteilen kann, und wir sind froh, dass so ein Profi nun vor dem österreichischen Bundesheer steht. Aber nicht nur der Bundesminister für Landesverteidigung hat da eine entscheidende Rolle, sondern eben, wie es drinsteht, die zuständigen Minister. Damit meine ich auch den Finanzminister. Salopp formuliert heißt es, ohne Geld gibt’s ka Musi, und ohne höhere Budgetmittel und Finanzmittel für das österreichische Bundesheer gibt es auch nicht die Sicherheit, die wir uns wünschen, die Sicherheit, die wir auch brauchen. Das österreichische Bundesheer braucht mehr Budgetmittel in dieser so herausfordernden Zeit.

Wir wissen, dass es viele politische Bereiche, viele Themen gibt, ob das Bildung, Soziales, Gesundheit, Beschäftigung, Arbeit ist, wo es eine große Verantwortung und große Gefahrenlagen gibt, jedoch ist die Sicherheit die Grundlage für alle anderen Themen. Ich weiß schon, gewisse Medien neigen zu fetten Schlagzeilen, aber es geht dabei nicht ums Aufrüsten. Es geht dabei um eine vernünftige und wirksame Ausrüstung und Ausstattung der Verbände und der Soldatinnen und Soldaten und vor allem auch der Miliz, die wir so dringend brauchen.

Schnellere Abläufe, straffere Strukturen: Auch in den Dienststellen wird wirksam gespart, um in andere Bereiche des österreichischen Bundesheeres Finanzmittel verschieben zu können. Auch der Herr Bundesminister geht in seinem eigenen Ressort mit gutem Beispiel voran. Es wird weniger Sektionen geben als zuvor.

Alles in allem kann man sagen, die Naturkatastrophen nehmen zu, wenn man die letzten Jahre Revue passieren lässt, die Flüchtlingsströme, die Grenzsicherung ist ein wichtiger Aufgabenteil des österreichischen Bundesheeres. Auch im Ausland gilt es bei friedensschaffenden und friedenserhaltenden Maßnahmen mit dabei zu sein – das alles lastet sozusagen neu auf unserem Bundesheer, und deshalb muss es dafür auch mehr Budgetmittel geben.

Wir können stolz sein auf unser österreichisches Bundesheer. Es kann mehr leisten, als so manche glauben mögen, aber handeln wir auch so, dass das österreichische Bundesheer auch auf uns stolz sein kann! – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

9.14

BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 9