BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 28

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Berichterstatter zu beiden Punkten ist Herr Bundesrat Koller. – Bitte um die Berichte.

 


10.23.57

Berichterstatter Hubert Koller: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren hier im Saal und auch zu Hause! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitspro­gramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2015 und anschließend auch für 2016.

Gemäß Art. 23f Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes in Verbindung mit § 7 EU-Informationsgesetz hat der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport den Bericht betreffend das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2015 vorgelegt.

Die Schwerpunkte darin waren Sport und Gesellschaft, Wirtschaftliche Dimension des Sports und Integrität des Sports. Es wurden im Bericht 2015 Prioritäten im Bereich des Sports unter das Motto „Wettbewerbsfähigkeit, Digitalität, Engagement“ gesetzt.

Wir haben den gegenständlichen Bericht im Ausschuss behandelt und mit Stimmen­einhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme zu empfehlen.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 29. März 2016 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2015 zur Kenntnis zu nehmen.

Das Gleiche gilt nun auch für den Bericht für das Jahr 2016. Hier haben sich nur die Schwerpunkte geändert; die Berichte liegen ja auf. Die Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Dopingprävention, Verhinderung der Manipulation von Sportergebnissen und der Gewalt im Breitensport.

Auch hier wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kennt­nisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 28. März 2016 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2016 zur Kenntnis zu nehmen. – Danke schön.

 


Präsident Josef Saller: Danke für die Berichte.

Wir gehen nun in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Novak. Ich erteile es ihm.

 


10.26.23

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Abgeordnete und Abgeordnetinnen! „-innen“ ist gut, gell? Liebe Damen und Herren, die Sie so zahlreich heute hier sind! Wenn wir jetzt das Arbeitspro­gramm der Europäischen Kommission und die Vorhaben des Rates im Bereich des Sportes für die Jahre 2015 und 2016 behandeln, lassen Sie mich einleitend dazu ein paar Worte sagen.

Als ich den Bericht gelesen habe, habe ich mir gedacht: Na ja, wenn du jetzt als Abgeordneter zum Rednerpult gehst und über 2015 redest, dann ist das eigentlich schon Geschichte. Ich wurde dann doch eines Besseren belehrt. Ich glaube, das soll­ten Sie auch wissen, dass diese Ratsarbeitsgruppe, die dafür verantwortlich ist, dieses Programm auf drei Jahre ausgelegt hat, und zwar von 2014 bis 2017.

 


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