Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Josef Saller: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 853. Sitzung des Bundesrates und begrüße alle Bundesrätinnen und Bundesräte und Gäste sehr herzlich, im Besonderen Herrn Bundesminister Dr. Josef Ostermayer. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 852. Sitzung des Bundesrates vom 31. März 2016 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Hans-Jörg Jenewein.
Präsident Josef Saller: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Stärkung der zeitgenössischen Kunst: Chancengleichheit, Mobilität, Vermittlung“
mit dem Herrn Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer, den ich noch einmal recht herzlich begrüßen darf.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen/deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann erfolgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Grimling. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.03
Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Das heutige Thema befasst sich mit der Aufgabenstellung, wie das zeitgenössische Kunstschaffen infolge der gesellschaftlichen Veränderungen durch öffentliche Förderungs- und Lenkungsmaßnahmen gestärkt werden kann. Durch Globalisierung, Vernetzung und Digitalisierung, aber auch durch die zunehmende Migration ist eine Veränderung der kulturellen Bedürfnisse entstanden.
Es braucht daher Maßnahmen der öffentlichen Hand, die überwiegend im Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramtes zu setzen sind. Die Sektion Kunst und Kultur im BKA fördert gezielt Projekte, die sich mit den neuen Wirklichkeiten auseinandersetzen und die interkulturelle Kompetenz der Projektteilnehmenden erhöhen.
Im Jahr 2016 sollen rund 15 Projekte unterstützt werden, die nach einer Ausschreibung demnächst von einer Jury ausgewählt werden.
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