BundesratStenographisches Protokoll853. Sitzung / Seite 97

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haben. So werden wir als Land Österreich nicht in der Liga mitspielen, in der wir mitspielen sollten, nämlich in einer Liga mit der Schweiz, mit Deutschland, mit Finnland oder auch mit Schweden. Das sind die Länder mit einer führenden Position. Meiner Meinung nach muss es das Ziel Österreichs sein, auch so ein Innovationsleader zu werden.

Unser oberösterreichischer Wirtschaftslandesrat stellt fest, dass mehr internationale Forschungskooperationen ein Gebot der Stunde sind, und auch der IV-Oberösterreich-Präsident, Axel Greiner, fordert eine deutliche Aufstockung der Forschungsquote.

All das kann man meiner Meinung nach auf diesen Bereich anwenden. Mein Schluss­statement lautet daher: Wie in so vielen anderen Bereichen gibt es auch im Bereich der Wissenschaft und Forschung für unsere Bundesregierung viel zu tun. (Beifall bei der FPÖ.)

13.28


Präsident Josef Saller: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Junker. – Bitte.

 


13.28.33

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätz­ter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich sehe die Weiterentwicklung in Wissenschaft und Forschung positiv. Eines ist unumstritten – wenn man die vorher­gehende Diskussion miterlebt hat, dann weiß man: Wir haben einen unheimlich starken Wandel bei den Unternehmen wie auch bei den Berufen.

Wandel hat es immer schon gegeben. Wir haben uns immer schon weiterentwickelt. Mag sein, dass es jetzt ein bisschen schneller geht, aber wir müssen darauf vorbereitet sein, und vorbereitet können wir nur dann sein, wenn wir Geld in Wissenschaft und Forschung stecken und da kontinuierlich weiterarbeiten.

Wie auch schon angeklungen ist, steuern die Länder das Ihre dazu bei. Tirol beispiels­weise schätzt Wissenschaft und Forschung und fördert das auch in verschiedenen Bereichen.

Die europäische Agenda für die neuen Kompetenzen, die zu erarbeiten sind, umfasst unter anderem die gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen und andere Initiati­ven zur Modernisierung der Hochschulbildung. Insbesondere geht es um die Förde­rung der sozialen Gerechtigkeit, der sozialen Eingliederung und der gemeinsamen europäischen Werte.

Die niederländische Ratspräsidentschaft will 2016 die Hochschulbildung verstärkt in den Vordergrund rücken, was ja auch im Interesse Österreichs ist; ob das jetzt die Bundesregierung ist oder ob das die einzelnen Landesregierungen sind – auch diese stellen das in den Vordergrund. Dies ist eines der wichtigsten Ziele, die sie haben.

Was den Bereich Forschung und Innovation angeht, soll die nunmehr abgeschlossene Ex-post-Evaluierung des 7. Forschungsrahmenprogramms diskutiert werden. Die Schlussfolgerungen daraus sollen in die Umsetzung des laufenden Programms Horizon 2020 und in die Planung des nächsten Rahmenprogramms einfließen.

Also: Es geht ja nichts von heute auf morgen. Meiner Meinung nach braucht es immer eine Weiterentwicklung, und wenn man auf dem Bestehenden aufbaut, dieses fortsetzt und verbessert, Verbesserungen in das Programm einarbeitet, dann sind wir, glaube ich, auch auf einem sicheren Weg, denn wir brauchen eine Basis, es braucht ein festes Fundament. Wie jedes Haus ein festes Fundament braucht, so brauchen wir dieses auch in der Weiterentwicklung von Forschung.

Wenn manches im Europäischen Forschungsraum nicht so schnell geht, dann denken wir doch daran: Wenn man unsere Gemeinden zusammenlegen will, was auch seine


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