BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 22

eine Internetversorgung zu haben, muss das auch in – nehmen wir als Beispiel die kleinste Gemeinde her – Gramais im Außerfern möglich sein. Gramais – ich weiß nicht, ob das jemand kennt – ist derzeit mit nur 51 Einwohnern die kleinste Gemeinde Öster­reichs, aber auch dort muss es möglich sein, an den Datenhighway angebunden zu sein.

Daher ist es eine wirklich ganz große Aufgabe für die Zukunft, meiner Meinung nach die größte überhaupt, die Internet- und Breitbandversorgung konsequent zu forcieren, noch zu verstärken; 300 Millionen € werden heuer investiert, 1 Milliarde ist schon auf Schiene. (Präsident Saller gibt das Glockenzeichen.) Diesbezüglich würde ich dich wirk­lich bitten, Herr Bundesminister – und ich weiß, dass du einen ganz guten Zugang hast, weil du eben auch aus einer ländlichen Region in der Steiermark kommst –: Wir müs­sen da auch Chancengleichheit für den ländlichen Raum schaffen!

Daher freue ich mich sehr, lieber Jörg Leichtfried, dass du, der du viel Erfahrung aus der Europapolitik und aus der Landespolitik mitbringst, dieses Ministeramt bekleiden darfst. Wir werden dich, wo es nur geht, unterstützen, und wir sind uns sicher, dass du dafür sorgen wirst, dass wir nicht nur pulsierende Herzen in unseren Bundesländern haben, sondern auch einen gut funktionierenden infrastrukturellen Blutkreislauf im gan­zen Land. – Alles Gute und viel Glück! (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten von SPÖ und FPÖ sowie des Bundesrates Zelina.)

10.10

Präsident Josef Saller: Nächster Redner: Herr Bundesrat Dörfler. – Bitte.

 

10.10.34

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzter Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister! Es ist spannend, wenn wir heute eine Aktuelle Stunde haben, die mit dem gestrigen Tag, einem Sterntag des europäischen Verkehrs – gerade für Öster­reich –, in Verbindung zu bringen ist, denn eines muss man ja festhalten: Der Gotthard­tunnel ist ein Projekt mit intensiver österreichischer Beteiligung und Wertschöpfung. Wenn ich an die STRABAG denke, so haben dort Hunderte Kärntner Mineure jahre­lang Arbeit gefunden. Wenn ich an die steirischen Voest-Betriebe denke, die die Schie­neninfrastruktur und die Weicheninfrastruktur geliefert haben, wenn ich an die Vorarl­berger Bahntechnik denke, dann weiß ich, dass dieses Projekt, das ja nach der neuen österreichischen Tunnelbautechnik gebaut wurde, einmal mehr den Beweis liefert, dass Infrastruktur, die wir im Land bauen, Technik, die wir hierzulande weiterentwi­ckeln, letztendlich auf dem Weltmarkt sehr erfolgreich sein können.

Herr Bundesminister, ich möchte mich auch bei dir bedanken, dass es die Südbahn als Teil des TEN-Korridors Danzig–Bologna gibt. Das war auch ein wesentliches Verdienst deinerseits. Ich bedanke mich dafür, dass du damals als Fraktionschef die Bemühun­gen, dieses BATCo-Projekt ans Ziel zu bringen, massiv mitgetragen hast. Die Ernte wer­den wir in Zukunft einfahren.

Wir werden auch in Österreich, wir werden auch in Kärnten, in der Steiermark und in Niederösterreich – trotz der Bremsmanöver des Erwin Pröll, was den Semmeringtunnel anbelangt – im Jahr 2024/25 eine historische Verkehrsentscheidung sozusagen finali­sieren können.

Was bedeutet das für Österreich? – Wenn wir die Regionen betrachten: Wien ist ein Verkehrsknoten zwischen Ost und West, Nord und Süd. Nun soll auch noch die Breit­spurbahn nach Wien verlängert werden, wobei es ja historisch wäre, dass man zwi­schen Peking, Moskau und Wien sozusagen eine neue Bahnverbindung auch von Os­ten her hätte. Wir können aber auch den Donaukorridor hernehmen; Graz wurde be­reits angesprochen.

Ich komme speziell zu Kärnten: Es ist uns gelungen, das Bosch Mahle Turbolader-Werk in Südkärnten anzusiedeln, in einer zweisprachigen Region, und zwar genau deshalb,