Ich wünsche allen alles Gute. Lassen Sie uns im Bundesrat so kreativ sein wie bisher, dann brauchen wir uns um die Länderkammer keine Sorge zu machen! Es lebe der Bundesrat, es lebe das Land Salzburg, natürlich – das muss ich unterbringen (Heiterkeit) –, aber es lebe auch ganz Österreich! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
9.17
Präsident Josef Saller: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Aufschwung Standort Österreich“
mit dem Herrn Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, den ich noch einmal herzlich willkommen heiße.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommen je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann erfolgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wieder je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Zwazl. Ich bitte um den Redebeitrag.
9.18
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es heute schon von unserem Präsidenten gehört: Erfolgreich ist man nur dann, wenn man ein starkes Team ist; wenn man sich in ein Team einbringt, dann bringt man auch etwas weiter. Ich denke, dass das gerade für uns in der Wirtschaft sehr wichtig ist. Deshalb bedanke ich mich bei dir, Herr Vizekanzler, vor allem in deiner Funktion als Wirtschaftsminister, sehr herzlich für die gemeinsamen Bemühungen und die Unterstützung, dass unsere Wirtschaft weiterhin wettbewerbsfähig ist, dass die Wirtschaft nicht nur im wunderschönen Salzburg erfolgreich unterwegs ist, sondern in unserem schönen Österreich insgesamt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Unser Wirtschaftswachstum ist von unzähligen Faktoren abhängig, von nationalen Aspekten genauso wie von der Europäischen Union, von unseren Beziehungen zu Russland genauso wie von den Vertragspartnern und Verhandlungen mit Kanada und den USA.
Ich darf gleich zu Beginn eine gemeinsame Initiative der Wirtschaftskammer und des Wirtschaftsministeriums hervorheben, eine Initiative, die sehr wichtig und wertvoll für unsere Betriebe, für unsere Unternehmen ist. Das ist die gemeinsame internationale Offensive, und zwar „go international“. Da unterstützen wir unsere Unternehmen bei der Erschließung von Zukunftsmärkten. Die Exportbetriebe zählen für uns zu den wichtigsten Konjunkturstützen, und da rechnet sich jede Unterstützung vielfach.
Schauen wir uns die Zahlen an, denn diese sind beeindruckend: Jeder Euro Förderung bringt mittelfristig 55 € an zusätzlichen Exporten. Wir hatten im Jahr 2000 12 500 Exporteure, und mittlerweile sind wir bei 52 000. Und vergessen wir bitte nicht: sechs von zehn Euro erwirtschaften wir im Export!
Ich konzentriere mich vor allem auf drei für uns oder für mich auch wachstumsrelevante Themen und vor allem Themen, die wir aus eigener Kraft steuern können.
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