Präsidiale diesen Punkt besprochen haben, war Ihr Kommentar zur Änderung der Tagesordnung: Ist mir egal, das müssen Sie sich ausmachen.
Ich möchte nicht, dass die beiden Punkte abgesetzt werden. Es ist auch für uns nicht sehr erfreulich, dass die Frau Ministerin nicht da sein kann, auch für sie ist es nicht erfreulich, aber diese Punkte, die wir heute beschließen werden, sind wichtig, damit die Vorarbeiten geleistet werden können, nämlich über den Sommer, damit im Herbst wirklich gestartet werden kann. Wir verstehen, dass im Ministerium Beamtinnen und Beamte sitzen, die auch Anspruch auf Urlaub haben, und wollen deshalb genügend Zeit einräumen, damit die Arbeit so vorangehen kann, dass im Herbst wirklich gestartet werden kann, dass die Kommunikation und alle Informationen weitergehen.
10.58
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
10.58
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Es ist ausdrücklich vorgesehen, dass Ministerinnen und Minister vertreten werden, wenn sie Auslandsaufenthalte haben, und von dieser Praxis möchten wir an und für sich auch nicht abgehen.
Wir haben in der Präsidiale kurz darüber gesprochen, und ja, es ist richtig, dort wurde schon das Argument vorgebracht, dass die Ministerin im Ausland ist. Vor allem aber wurde auch auf die Dringlichkeit hingewiesen, und das ist, denke ich, auch ein entscheidender Punkt in dieser Sache, denn es sind in diesem Schulrechtsänderungsgesetz einige sehr wichtige Punkte enthalten.
Insgesamt kann man auch einige Meilensteine erkennen. Ich denke zum Beispiel an ein Projekt, das in den „Vorarlberger Nachrichten“ zitiert wurde. Bezau hat eine neue Werkraumschule, eine Handelsschule startet mit einer Lehrausbildung, und es gibt bereits so viele Anmeldungen, dass nach dem Start der Anmeldung diese schon wieder beendet werden musste, sonst müssten schon wieder Aufnahmeprüfungen stattfinden. Es ist ein ausgezeichnetes Schulprojekt, das in einer ländlichen Region gestartet wird. Und das ist nur eines jener Projekte, die heute zur Beschlussfassung anstehen.
Deshalb würde ich auch seitens meiner Fraktion dem nicht zustimmen wollen beziehungsweise stimmt meine Fraktion nicht zu, dass wir die Tagesordnungspunkte 10 und 11 von der Tagesordnung nehmen, weil wir eben jeden Tag nützen müssen, da viele Bestimmungen dieses Schulrechtspakets bereits am 1. September 2016 angewendet werden müssen, und da braucht es jeden Tag für die Vorarbeit. Deshalb ersuche ich Frau Kollegin Mühlwerth, den Antrag zurückzuziehen.
11.00
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.
11.00
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Wir von der grünen Fraktion sind naturgemäß auch nicht besonders begeistert, dass bei so einem irrsinnig wichtigen Gesetzespaket die Ministerin nicht persönlich anwesend sein kann, aber es hat sehr gute und intensive Vorberatungen im Ausschuss gegeben. Und in Anbetracht dessen, dass die Frau Ministerin erst vor gut einem Monat ihr Amt angetreten hat, wollen wir ihr einen Vertrauensvorschuss und einen Vertrauensbonus geben und werden dem Antrag auch nicht zustimmen, sondern das heute gezwungenermaßen, mit Bauchweh und nicht begeistert ohne Ministerin diskutieren. – Danke.
11.01
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