Danke. Hvala lepa. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
13.41
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Ing. Rösch zu Wort. – Bitte. (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.)
13.41
Bundesrat Ing. Bernhard Rösch (FPÖ, Wien): Sehr geehrtes Präsidium! Werte Ministerin! Ich bin heute der Quotenmann. (Allgemeine Heiterkeit.) Ich möchte gleich einmal ein wenig auf die Ausführungen meiner Vorrednerin eingehen. Das Geld, das wir den Familien zur Verfügung stellen, gehört nicht dem Kind, sondern ist für das Kind, denn es ist natürlich ganz klar, dass Kinder nicht entscheiden können, was mit dem Geld geschieht – im Idealfall machen das die Eltern.
Der österreichische Staat gibt natürlich – Gott sei Dank – viel für Familien und Kinder aus. Ich denke da an Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld, Schülerfreifahrt, Schulbücher, Absetzbeträge, Kindergarten, Kitas und so weiter. Das ist sehr löblich. Wenn man sich dann aber anschaut, wie der Zugang zu diesen ganzen Leistungen ist, dann sieht man, dass es nicht nur um die Kinder geht, sondern auch ein bisschen um Ideologie.
Wie soll die Familie ausschauen? Sollen Väter und Mütter das Wahlrecht haben, zu entscheiden, ob sie zu Hause bleiben, ob sie das Kind in den Kindergarten geben, ob sie mit dem Geld Karriere machen wollen, indem sie ganz einfach das Geld für den Kindergarten verwenden, oder ob es ihnen möglich ist, dass einer zu Hause bleibt, weil der andere ohnehin genug verdient?
Da sieht man dann schon, dass bei der Evaluierung, bei der Valorisierung und so weiter speziell auch die Familienbeihilfen und das Betreuungsgeld immer ein bisschen hinterher hinken. Wenn man sich das genau anschaut, zeigt sich, dass es in einigen Passagen Verschlechterungen und auch Verkürzungen gibt.
Ich glaube, 2001 oder so, wenn ich mich richtig erinnere – auf jeden Fall unter der schwarz-blauen Regierung –, wurden sehr viele Sozialmaßnahmen eingeführt, wie auch der Mehrstundenzuschlag für Teilzeitbeschäftigte. Meistens sind es ja die Mütter gewesen, die in Teilzeit gegangen sind, wenn sie Kinder hatten. Und damit das nicht so einfach von der Wirtschaft ausgenutzt werden kann, hat man gesagt, es gibt einen Mehrstundenzuschlag, damit das ein wenig teurer wird und die Mütter besser mit ihrer Zeit kalkulieren können und nicht einfach ohne Überstundenzuschläge in der Arbeit herangezogen werden können.
Damals hat man auch die Elternteilzeitkarenz eingeführt. Das war ja wirklich eine epochale Zeit. Man vergisst das immer, weil diese Zeit immer schlechtgeredet wird und sehr gerne schlechtgeredet wird. Man versteht, dass das eben eine Zeit war, in der halt andere, die dann weichen mussten, ein bisschen beleidigt waren. Es war aber eine epochale Zeit, in der Sozialleistungen eingeführt worden sind, was lange Zeit vorher und auch seither kaum mehr stattgefunden hat, oder? Hat es seither irgendwelche epochalen Sozialleistungen wie Elternteilzeitkarenz oder sonst irgendetwas gegeben? – Nein, hat es nicht.
Ich sehe da natürlich, wenn ich mir diese ganzen Errungenschaften anschaue, wie die Evaluierung ausschaut, dass da immer ein bisschen weiter von der Verantwortung der Familie weggegangen wird. Wir institutionalisieren die Kinder. Wir sagen ganz einfach in den Gesetzen, Kinder sollen in den Kitas, im Kindergarten (Zwischenruf der Bundesrätin Ledl-Rossmann), in den Schulen et cetera besser erzogen werden.
Ich sage ganz einfach, dass mein Familienbild anders ausschaut. Ich traue vielen Eltern zu, dass sie ihre Kinder selber gut erziehen können, und meine, dass sie einfach
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