BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 94

ausgeführt, es geht nicht nur immer um die Frage, was nach der Geburt möglich ist, sondern ganz besonders auch um diese Bewusstseinsbildung und diese Vision, darum, dass der Gesetzgeber das hineinschreibt, damit legitimiert und alle sozialen Vorbehalte entkräftet, in dem Sinne: Warum machen das denn Männer? Ist das zeitgemäß? – Ja, es ist zeitgemäß und es ist wertvoll für das Kind. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Schreyer.)

Ganz pragmatisch möchte ich auch noch zwei Argumente in Bezug auf die Flexibilität bringen. Familien brauchen heute Individualität, Wahlfreiheit und Flexibilität. Daher die Tagesbasis und der Gesamtbetrag, der so wichtig ist, um das Kindergeld noch einmal anpassen zu können, an berufliche Herausforderungen, an neue Betreuungssitu­ationen, aber natürlich auch, wenn das zweite Kind kommt, vielleicht überraschender, als man das ursprünglich gedacht hat, damit das ganze Geld dann noch einmal zur Verfügung steht, was ja heute im aktuellen Pauschalsystem nicht möglich ist, weil da Monate einfach verfallen und das Geld, das die Familien notwendig brauchen, nicht mehr abgeholt werden kann.

Insgesamt, glaube ich, ist es ein System mit vielen neuen Vorteilen: die Familienzeit direkt nach der Geburt, die Wechselmöglichkeit der erstgewählten Variante vor Ablauf der 90 Tage, der Parallelbezug im Kindergeld – das war ja auch nicht möglich –, die Erhöhung und die Erleichterungen für Alleinerzieherinnen, die einen besonderen Stellenwert haben, die Partnerschaftlichkeit und der Gesamtbetrag für jegliche Individualität und Flexibilität unserer Familien.

Ich spreche auch meiner Kollegin Heinisch-Hosek für dieses große Gesetz besonderen Dank aus. Es waren durchaus immer kontroversielle Diskussionen, aber es gibt Ge­setze, die noch viel länger verhandelt werden und zu einem weniger befriedigenden Ergebnis kommen. In Summe sind wir von dem her, glaube ich, beide sehr zufrieden. Ich bitte, ihr das auch auszurichten. Ich freue mich darauf, vor allem auf die nächsten Schritte hin zum familienfreundlichsten Land Europas. Wir sind nun einen großen Schritt weitergekommen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Schreyer.)

13.55

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Kern zu Wort. – Bitte.

 

13.55.44

Bundesrätin Sandra Kern (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Dem ist fast nichts mehr hinzuzufügen. Ich darf es doch ein bisschen breiter anführen, nämlich das gesamte Familienthema.

Das Bundesministerium für Familien und Jugend mit unserer Ministerin Sophie Karmasin hat sich ein großartiges Ziel gesetzt, denn bis 2025, also in neun Jahren, soll Österreich das familienfreundlichste Land Europas werden. Wir sind dabei auf dem richtigen Weg. Mittlerweile beurteilen sechs von zehn Österreicherinnen und Öster­reichern unser Land als familienfreundlich.

Wenn wir uns die Geburtenrate der letzten 25 Jahre anschauen, dann sehen wir seit 2014 mit 1,46 Geburten pro Frau einen leichten Aufwärtstrend. Und gerade beim Thema der Kinderbetreuung sehen wir in den vergangenen Jahrzehnten, dass viel geschehen ist: Allein die Betreuungsquote der unter Dreijährigen hat sich 2008 mehr als verdoppelt. Bis Ende 2018 wurden vom Bund 305 Millionen € für den Ausbau der Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt. Das Land Niederösterreich wird bis 2017 zusätzlich 55,4 Millionen € in den Ausbau der Kindereinrichtungen investieren, der Schwerpunkt liegt dabei bei den unter Dreijährigen.