BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 99

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Parlamentsgebäude baut und weil er natürlich in ständigem Kontakt mit jenen sein muss, die dieses Haus benützen, von der Logistik angefangen, wo welche Lokalität liegt, und so weiter. Das war eine sehr aufwendige Arbeit, aber wir haben sie zu einem Erfolg geführt.

Sie haben mir den Auftrag gegeben, auch bessere Arbeitsbedingungen für die Länderkammer zu schaffen. Ich habe die Idee von Bundespräsidenten Heinz Fischer aufgegriffen, die er bei einem Verfassungstag geäußert hat, nämlich dass der bessere Sitzungssaal für den Bundesrat der ehemalige Kronländer-Saal wäre, das Lokal VI. Das hätte auch einen historischen Bezug, und es wäre die Arbeitssituation nicht so beengt wie hier. Man muss sich ja schämen! Oft wurde mir gesagt: Ihr tagt im Bundesrat in einer Rumpelkammer, im Rauchsalon! (Oh-Rufe.) – Nein, seid mir nicht bös, das war der Rauchsalon des Herrenhauses! Dieser Saal ist als Rauchsalon gemacht worden.

Man kommt nicht einmal bei der Kamera vorbei, wenn da Übertragungen stattfinden und Bürgerinnen und Bürger der Sitzung beiwohnen. Die Sicherheit ist in diesem Haus nicht mehr gegeben, und ich denke, es ist höchst an der Zeit, dass das geändert wird. Ich bedanke mich bei allen, insbesondere bei Reinhard Todt, der mitgeholfen hat, dass das fraktionsübergreifend erreicht werden konnte.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, es war teilweise auch eine stürmische Zeit. Ich wurde damals auch zum Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Öster­reich/Tschechien ernannt. Damals haben sie in der Fraktion gesagt: Ihr in Ober­österreich habt eh die größten Wickel mit Tschechien, Stichwort Temelín und so weiter, das machst du! – Ich habe gesagt: Jawohl, mache ich.

Heute schaut es anders aus. Wir haben ein völlig entspanntes Verhältnis zu unseren nördlichen Nachbarn, und ich habe diese Beziehungen wirklich gepflegt, auch unter meiner Präsidentschaft. Ich bedanke mich bei allen, die mitgeholfen haben, dass die grenzüberschreitende Abgeordnetenkonferenz in Slavonice gut und erfolgreich bewältigt werden konnte. Diese Einrichtung wird fortgesetzt, nächstes Mal in einer anderen Region. Diesmal waren wir in Tschechien, vielleicht können wir es dann einmal in Oberösterreich oder in Niederösterreich machen, jedenfalls ist es gerade in einem vereinten Europa sinnvoll, dass auch Abgeordnete über die Ländergrenzen hinweg Kontakte haben und nicht nur die Regierung.

Abgeordnetenkontakte sind sehr wichtig, und diejenigen von Ihnen, die im EU-Ausschuss mit Edgar Mayer an der Spitze tätig sind, werden das bestätigen: Wenn man gute menschliche, kompetente Beziehungen aufgebaut hat, tut man sich auch bei der materiellen Umsetzung mancher Themen leichter.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Ich glaube, dass es nicht darauf ankommt, welche Funktion ein Mensch oder eine Persönlichkeit hat, sondern es kommt immer darauf an, was ein Mandatar aus seiner Funktion macht, egal, ob im Gemeinderat, im Landtag, im EU-Parlament, im Bundesrat oder im Natio­nalrat. Ich bin mir nie benachteiligt vorgekommen, ich habe mich nie benachteiligt gefühlt, weil ich „nur“ in der Länderkammer war, sondern es kommt immer darauf an, welches Netzwerk man sich aufbaut, welche Kontakte man hat und was man daraus macht.

Ich finde es noch immer faszinierend, dieses Haus zu betreten, dieses Haus voller Symbolik. Schon wenn man sich von der Ringstraße her nähert: Die Pferdebändiger haben mich immer fasziniert. Das ist aber auch ein Auftrag des Architekten an die Abgeordneten gewesen, ihre Arbeit mit Begeisterung, mit Feuereifer – nicht nur mit Freude, sondern mit Begeisterung und Überzeugung – zu machen, denn wenn etwas


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