immer sehr gute und sehr, sehr konstruktive Zusammenarbeit. Es war wirklich eine große Freude für uns, mit dir gemeinsam arbeiten zu dürfen.
Ich war ja nur bei der letzten deiner drei Präsidentschaften im Bundesrat dabei, im letzten Halbjahr 2015, und ein Projekt möchte ich noch ganz besonders hervorheben, das mir einfach irrsinnig gut gefallen hat und zu dem ich dir gratulieren möchte. Du hast den digitalen Wandel als Schwerpunkt gewählt, und daraus ist das Grünbuch „Digitaler Wandel und Politik“ entstanden. Das war ein sehr, sehr offener und partizipativer Prozess, in den wirklich aus ganz Österreich Meinungen eingeflossen sind. Dieses Grünbuch „Digitaler Wandel und Politik“ findet auch Eingang in die Digital Roadmap Austria, es wird also auch diese Initiative aus dem Bundesrat in eine österreichweite Strategie weitergetragen.
Mir bleibt nur noch übrig, zu sagen: Danke für dein Engagement! Wir von der grünen Fraktion wünschen dir alles, alles Gute für deinen politischen Ruhestand – sage ich jetzt einmal, denn wir können uns, glaube ich, alle nicht vorstellen, dass du jetzt die Hände einfach in den Schoß legen und nichts mehr machen wirst. Alles Gute! Wir freuen uns, wenn du uns wieder einmal besuchen kommst, und: Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
14.37
Präsident Josef Saller: Ich danke für die Worte.
Weitere Wortmeldungen dazu liegen mir nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
EU-Vorhaben des Bundesministeriums für Familien und Jugend 2016 (III-580-BR/2016 d.B. sowie 9600/BR d.B.)
Präsident Josef Saller: Nun kommen wir zum 5. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Hackl. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Marianne Hackl: Geschätztes Präsidium! Sehr geehrte Frau Minister! Nach diesen bewegenden Momenten bringe ich den Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über das EU-Vorhaben des Bundesministeriums für Familien und Jugend 2016.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung:
Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage am 28. Juni 2016 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den vorliegenden Bericht (III-580-BR/2016 d.B.) des Nationalrates zur Kenntnis zu nehmen.
In diesem Zusammenhang bringe ich folgende Berichtigung zur Kenntnis:
Die Antragsformel zum Bericht 9600/BR d.B. hat zu lauten:
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