BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 105

„Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage am 28. Juni 2016 den Antrag, den vorliegenden Bericht (III-580-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.“

 

Präsident Josef Saller: Ich danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schererbauer. – Bitte.

 

14.39.46

Bundesrat Thomas Schererbauer (FPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Bundesminis­teriums für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2016 liegt uns nun vor.

Inhaltlich betrachtet ist der vorliegende Bericht, wie auch schon die Berichte der letzten beiden Jahre, dem des Vorjahres sehr ähnlich. Es geht um die Bereiche der EU: „Arbeitsplan Jugend 2016 bis 2018“, „Beratungsstelle Extremismus“, „Implementierung von ERASMUS+: JUGEND IN AKTION“ und „Kinderbetreuung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf“.

Ich möchte kurz auf das „Jugendscreening“ eingehen. Die Ziele des Jugendscreenings sind: „… der Verwaltung die Anforderungen einer modernen Jugendpolitik und die Diversität der Zielgruppe Jugend zu vermitteln, Aufgaben und Aktivitäten der außer­schulischen Jugendarbeit bekannt zu machen, Strukturen der jugendpolitischen Stake­holder“ – Interessenvertreter – „aufzuzeigen und somit die jugendpolitische Koordi­nation zu verbessern.“ – Dies erfordert unterschiedlichste Aktivitäten. Meine Frage dazu ist: Welche konkreten Maßnahmen wurden in diesem Zusammenhang mit welcher Auswirkung im letzten Jahr gesetzt?

Im Zusammenhang mit dem Jugendscreening ist auch der mit dem neuen Haus­haltsrecht ab 1. Jänner 2013 eingeführte Jugend-Check zu sehen.

„Durch die Verordnung sind alle Ministerien verpflichtet, Gesetzesvorhaben vorab auf ihre Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche zu überprüfen. Damit wird das Bewusst­sein für die besonderen Anliegen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen geschärft. Der Jugend-Check soll die übliche Erwachsenenperspektive erweitern und langfristig eine noch kinderfreundlichere Gesellschaft in Österreich ermöglichen.“ – Da wäre meine Frage: Gibt es hier bereits eine Evaluierung über die Erreichung der jeweiligen Wirkungsziele in den einzelnen Ressorts? (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

Beim Thema Jugendarbeit ist die Rede von relevanten Veranstaltungen und Aktivitäten des Ministeriums, der Länder et cetera, bei denen das „Jahr der Jugendarbeit“ und dessen Botschaft vermittelt wird. – Welches Ziel steckt hinter dem „Jahr der Jugend­arbeit“ mit welchem Mehrwert für die in die Jugendarbeit involvierten Personen?

Ich möchte auch noch kurz die Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt streifen. In diesem Bericht ist einmal mehr von einem Appell zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit die Rede.

Österreich hat hier laut Bericht eine „vergleichsweise sehr gute Position“ in Europa, insbesondere wegen des Systems der dualen Berufsausbildung. Außerdem gebe es in Österreich seit Längerem eine Ausbildungsgarantie. Trotz Ausbildungsgarantie schaut der Lehrstellenmarkt nicht gerade rosig aus.

Die Anzahl der Lehrbetriebe ist weiter stark rückläufig. Allein in den letzten drei Jahren reduzierte sich die Zahl der Lehrbetriebe um rund 14 Prozent. Bildeten bis zum Stich-