Und unser Chef Reinhard Todt ist zwar nicht da, aber er hat mir ein SMS geschrieben; ich soll dich von ihm sehr, sehr schön grüßen lassen, auch er wünscht dir alles, alles Gute und bedankt sich bei dir für die gute Zusammenarbeit.
Alles Gute für die Zukunft, Gottfried, und du bist sicherlich herzlich willkommen bei uns! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
14.32
Präsident Josef Saller: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte.
14.32
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Gottfried Kneifel! Bevor der Präsident gesagt hat, wie lange du schon da bist, habe ich kurz nachgedacht und mir gedacht: Ich glaube, ich kenne dich schon ziemlich lange! Und das stimmt ja auch: insgesamt 16 Jahre – ich war fünf Jahre nicht da, weil ich Vizepräsidentin des Stadtschulrates Wien war, aber auch elf Jahre sind eine lange Zeit.
Ich kann mich gut erinnern, dass wir – vor allem als die Freiheitlichen Fraktionsstatus bekommen haben und ich deren Klubobfrau werden durfte – sehr viele Gespräche geführt haben, vor allem was Verbesserungen und die Ausweitung der Möglichkeiten des Bundesrates betroffen hat. Nicht immer waren wir einer Meinung, manches ist gelungen, manches ist nicht gelungen; das ist nicht so sehr immer nur an uns beiden oder an uns dreien oder vieren gelegen, sondern auch daran, dass all unsere Klubs, vor allem unsere Nationalratsabgeordneten, natürlich nichts hergeben wollen. Wenn der Bundesrat irgendwo mehr will, dann muss einer Federn lassen, und da gibt es dann halt immer einen Verteilungswettkampf. Das macht aber nichts. – Auf ein Neues!, kann man da nur sagen.
Was dich wirklich auszeichnet, ist dein Engagement. Du warst immer mit Herz und Seele Bundesrat. Da drängt sich bei mir – weil ich ja Professor Schambeck auch noch erlebt habe, weil ich seit 1996 im Bundesrat bin; eben nicht durchgehend, aber insgesamt doch – schon ein Vergleich mit Professor Schambeck auf, der ja auch für den Bundesrat gelebt hat und, glaube ich, auch heute noch dafür lebt.
Ich erinnere mich noch an die Donauraumstrategie, die dir ein so wichtiges Anliegen war, oder auch die Digitalisierung. Du warst der Motor, dass es gelungen ist, dass der EU-Ausschuss des Bundesrates die gleichen Rechte bekommt wie jener des Nationalrates. Darüber sind wir alle bei jeder Ausschusssitzung sehr froh, auch wenn Herr Juncker dann meint, diesen „Klamauk“ aus Österreich brauche er nicht. Wir sind aber selbstbewusst genug und schicken auch die nächste Mitteilung nach Brüssel, um denen dort zu erklären, wie wichtig die Subsidiarität hier in Österreich ist.
Du warst also in vielen Dingen ein Motor, stets ein engagierter Bundesrat. Ich freue mich, dass ich elf Jahre gemeinsam mit dir arbeiten konnte – über alle Unterschiedlichkeiten hinweg –, wünsche dir auch namens meiner Fraktion das Allerbeste, alles Gute, und vor allem: Bleib gesund! Wir werden einander das eine oder andere Mal wieder sehen. (Allgemeiner Beifall.)
14.35
Präsident Josef Saller: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.
14.35
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Bundesrat Kneifel, lieber Gottfried, auch im Namen der grünen Fraktion: Danke für die
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