BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 102

Danke auch für deine Tätigkeit als Fraktionsobmann. Du warst mehr als sechs Jahre lang Fraktionsobmann der ÖVP-Fraktion, der größten Fraktion im Bundesrat, und hast hier auch maßgeblich an der Weiterentwicklung der Fraktionsarbeit, der Präsidiale mitgearbeitet; das kann man auch erwähnen. Du hast da wirklich sechs Jahre lang zum Vorteil unserer Fraktion gearbeitet.

Zum Schluss etwas, das du nicht erwähnt hast: Wenn wir bei den Rossebändigern vorbeikommen, schauen wir aufs Parlament, dort weht derzeit die Salzburger Fahne. Jedes halbe Jahr wird diese Fahne ausgetauscht. Die Bundesländer sind stolz, dort ihre Länderfahne anbringen zu können – Europafahne, Fahne der Republik und Län­derfahne –, und das hat Gottfried Kneifel in seiner vorletzten Präsidentschaft angeregt; das wurde umgesetzt, und so ist das Zeichen der Länder auch außen auf diesem Parlament zu sehen. – Danke dafür, Gottfried! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

16 Jahre Bundesrat, dreimal Präsident des Bundesrates – du hast dabei den Bundes­rat immer wieder in den Vordergrund gestellt, wie du es erwähnt hast. Es war dir wich­tig, Bundesrat zu sein und hier auch verbindend tätig zu sein. 16 Jahre ausgezeichnete Arbeit für Österreich, für den Bundesrat, aber auch für dein Land Oberösterreich – und das sei uns Ländervertretern auch gestattet, für das jeweilige Heimatbundesland einzu­stehen!

Danke, Gottfried! Danke, Gottfried Kneifel! Alles Gute! Die Rossebändiger werden die Arbeit in deiner Politikerpension sein. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

14.29

Präsident Josef Saller: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Bundesrätin Posch-Gruska. – Bitte schön.

 

14.30.09

Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Herr Präsident! Frau Ministerin! Lieber Gottfried! Als ich heute gehört habe, dass du deine Abschiedsrede im Bundesrat halten wirst, habe ich gedacht, das kann nicht ganz stimmen.

Ich hab dich kennengelernt als einen Präsidenten, der weiß, was er will, der sehr hartnäckig im Verhandeln sein kann, der aber kein Gespräch verweigert, sondern das Gespräch immer sucht, Antworten gibt. Der Kinderrechteausschuss war eine harte Nuss, ich gebe es zu, da haben wir uns fast die Zähne ausgebissen, aber im Endeffekt bist du Argumenten zugänglich.

Was du sehr gut kannst und was du uns sicherlich mitgeben wirst, ist, ein Stück über die Parteigrenzen zu schauen, ohne die eigene Partei zu vergessen, trotzdem der Verbindende zu sein und dem Bundesrat eine Wertigkeit über diesen Saal hinaus, über die Medien hinaus zu geben. Du hast auch uns immer wieder dazu aufgerufen, die Möglichkeiten, die wir schon haben, zu nutzen und auch umzusetzen; die Gesetze sind schon erwähnt worden.

Du hast in der Zeit deiner Tätigkeit im Bundesrat nicht nur bei uns viel Anerkennung erlangt, sondern du bist auch Träger des Großen Silbernen Ehrenzeichens mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich, du bist zum Professor ernannt wor­den. – Ich denke mir, das sind äußere Zeichen für die Arbeit, die du geleistet hast und die sehr wertvoll für die Demokratie und für den Föderalismus in Österreich ist.

Ich möchte dir hier sehr für deine Arbeit, für deine Zusammenarbeit danken und darf jetzt von zwei Männern Wünsche überbringen. Mario Lindner – er war, glaube ich, schon bei dir – hat gesagt, ich soll auf alle Fälle sagen, er bedankt sich sehr herzlich bei dir, dass du ihn bei der Vorbereitung auf seine Präsidentschaft so unterstützt hast.