wissen könnte, weil das zur Allgemeinbildung dazugehört. Man sitzt oft – vor allem dann, wenn man erwachsen ist – in einer Gesellschaft mit gebildeten Leuten, und da kann man nicht mehr googeln, da weiß man es entweder oder geht halt als ungebildet oder halbgebildet durch. Es gibt immer wieder Situationen, in denen Wissen abrufbar sein muss, und es tut nicht weh, wenn man etwas weiß.
Und wir müssen – das habe ich schon erwähnt – auch die Eltern in die Pflicht nehmen, was Benehmen, Konzentration et cetera anbelangt. Da ist auch bei uns nicht immer alles zum Besten bestellt. Das würde schon viel helfen, ohne dass wir dafür auch nur einen Cent in die Hand nehmen müssten.
Es wird immer wieder das Wohl der Kinder betont. Daher möchte ich auch nicht unerwähnt lassen – denn ich finde das wirklich schade –, dass der Antrag der FPÖ, was die Frühchen betrifft, im Nationalrat leider abgelehnt worden ist. Da kann ich Ihnen schon sagen: Es betrifft nicht einmal nur ein Sechsmonatskind. Es gibt Phasen in der Schwangerschaft, da ist es, wenn die Kinder auf die Welt kommen, manchmal unproblematischer, während es aber auch Zeitfenster gibt, wo es sehr problematisch ist. Es kann auch ein Kind betreffen, das im achten Monat zur Welt gekommen ist, das aber dann mit dem Stichtag sechs Jahre alt ist und in die Schule gehen muss. Unser Antrag war, Rücksicht darauf zu nehmen und die Eltern entscheiden zu lassen, ob ihre Kinder reif genug sind oder nicht.
Ich habe keine Ahnung, warum dieser unser Antrag abgelehnt worden ist, vielleicht aus dem üblichen Reflex: Alle Anträge der Opposition werden einmal abgelehnt, um dann irgendwann später als eigene wieder eingebracht zu werden. Aber da hätten Ihre Kollegen im Nationalrat … (Bundesrat Mayer: Das ist Ihre Logik: Das war immer so! Ja, ja!) – Na, das wäre nicht das erste Mal, dass wir erlebt haben, dass ein Antrag der Opposition abgelehnt und dann ein Jahr später unter eigenem Namen fast wortidentisch eingebracht worden ist. Also, Kollege Mayer, tu nicht so, als ob das noch nie passiert wäre! (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
Aber da hätten die Kollegen im Nationalrat ein Herz für Kinder zeigen können, was sie leider nicht getan haben. Vielleicht gelingt es beim nächsten Mal.
Insgesamt können wir diesem Paket nicht die Zustimmung geben. (Beifall bei der FPÖ.)
17.22
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächstem darf ich Herrn Bundesminister Mag. Drozda das Wort erteilen. – Bitte, Herr Minister.
17.22
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Sie sind mir leider mit Ihrer Wortmeldung zuvorgekommen, weil ich einleitend kurz die Frau Bundesministerin entschuldigen wollte, auch um Verständnis dafür werben wollte, dass sie diese internationale Verpflichtung, die bereits ihre Vorgängerin eingegangen ist, wahrnehmen wollte. Ich soll wirklich beste Grüße bestellen und werde ihr auch von der Debatte berichten. Sie bittet noch einmal, auch zu sehen, dass das nicht ein Desinteresse an der Sache oder am Bundesrat ist, sondern dieser internationalen Verpflichtung geschuldet ist.
Ich kann Ihnen zusagen, dass ich diese Debatte mit Aufmerksamkeit verfolgen und der Ministerin umfassend berichten werde. Wenn es Fragen gibt, die ich beantworten soll, kann ich mich ja auf Experten stützen, die zur Verfügung stehen. – Vielen Dank für Ihr Verständnis.
17.23
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