BundesratStenographisches Protokoll856. Sitzung / Seite 28

Gemeinsam neue Wege zu gehen heißt schlussendlich auch, nicht die eigene Be­findlichkeit als Maßstab aller Dinge zu sehen – wie du es auch oft formulierst, lieber Hermann, lieber Herr Landeshauptmann –, sondern wiederum das Ganze im Blick zu haben, nicht auf die nächste Schlagzeile zu schielen, sondern auch das Unpopuläre, aber Notwendige und Richtige zu tun und das Unpopuläre, um auch Reinhold Mitter­lehner zu zitieren, so zu erklären, dass es populär und damit auch mehrheitsfähig wird. Es heißt auch, nachhaltig zu denken, zu leben und auch dem Zeitgeist zu widerstehen, denn, meine Damen und Herren, wer sich mit dem Zeitgeist ins Bett legt, könnte sehr schnell als Witwer aufwachen.

Unser Staat und insbesondere auch der Föderalismus brauchen viele Reformen. Die politischen Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts können nicht mit Rezepten der vergangenen Jahrhunderte gefunden werden. Wir brauchen ein star­kes Europa und nicht dessen Zerfall in Nationalstaaten, wenn wir unseren Kindern Frieden garantieren wollen. Wir brauchen starke Regionen und Gemeinden, wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit, Zukunftschancen und Heimat garantie­ren möchten. Schlussendlich brauchen wir politische Verantwortungsträger in allen Par­teien, die das Ganze im Auge haben, damit sie für ihren Teil, für den sie gewählt sind, am meisten erreichen können.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Ich wünsche dir in deiner Führungsfunktion in der Landeshauptleutekonferenz – im besonderen Wissen, dass du immer das Ganze im Auge hast, um für die einzelnen Teile am meisten zu erreichen – alles Gute. Ein stei­risches Glückauf! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

10.06

Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Weber. – Bitte, Herr Kollege.

 

10.06.19

Bundesrat Martin Weber (SPÖ, Steiermark): Lieber Herr Präsident! Es ist noch etwas neu und ungewohnt, aber sehr angenehm, dich so anreden zu dürfen. Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Und heute natürlich auch: Liebe Freunde und Gäste aus der Steiermark! Ein Versuch einer Liebeserklärung an meine steirische Heimat: Oben Schnee, unten das grüne, fruchtbare Tal – mit dieser Beschreibung als Eselsbrücke sollte und könnte man sich die Farben der steirischen Landesfahne Weiß und Grün gut merken. Es be­schreibt aber auch die einzigartige Vielseitigkeit dieses wunderschönsten Bundeslan­des Österreichs. (Allgemeine Heiterkeit. – Unruhe im Sitzungssaal.)

Damit wäre ich schon bei einem wichtigen Thema der Steiermark – unser Herr Landes­hauptmann stand diesem Thema jahrelang als politisch verantwortlicher Referent vor –: dem Tourismus. Es ist das beliebteste Urlaubsland von Herrn und Frau Österreicher. Wenn ich an meine heimatliche Thermenregion denke, so bringt dieses Thema viel er­holsame Entspannung für viele Gäste, aber dem Herrn Landeshauptmann, der hohen Politik, hat das Thema Therme auch viele Sorgenfalten bereitet.

In Sachen Tourismus müssen natürlich auch das steirische Salzkammergut, die Re­gion Schladming-Dachstein und so weiter und so fort erwähnt werden. (Zwischenrufe der Bundesräte Dörfler und Mayer.) Jahr für Jahr haben wir in diesem Bereich ein Nächtigungsplus zu verzeichnen, ich glaube, aktuell stehen wir bei rund 12 Millionen Nächtigungen im Jahr. Und auch die Bundeshauptstadt darf sich mit dem Steiermark-Frühling sozusagen ein Wochenende lang als ein Teil des grünen Herzens von Öster­reich fühlen.

Man sieht in der Bundeshauptstadt während dieser Zeit viele Steirer mit grünem Her­zen am Revers. Es ist nicht nur unsere Berufskleidung, sondern es ist sichtbar ge-