BundesratStenographisches Protokoll858. Sitzung / Seite 40

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Bevor ich Frau Bundesrätin Ledl-Rossmann das Wort erteile, darf ich bei uns in der Bundesratssitzung die Kolleginnen des Wiener Frauenpräsidiums der Produktionsgewerkschaft sehr herzlich begrüßen. – Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)

Bitte, Frau Bundesrätin.

 

11.16.49

Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Geschätzte Frau Volksanwältin! Geschätzte Herren Volksanwälte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie auch allen Vorrednerinnen und Vorrednern ist es auch mir wieder wichtig, über die Volksanwaltschaft zu reden.

Es ist ja schon fast Tradition, dass ich das jedes Jahr mache. Dies zum einen, weil die Themen, die darin enthalten sind, auch mir ein wirklich ganz großes Anliegen sind; andererseits finde ich es auch spannend, wenn man sich jedes Jahr genau mit diesem Bericht auseinandersetzt und da Gott sei Dank auch feststellen kann, dass auch so manche, muss ich auch sagen, schlimmen Bilder, die mich auch immer sehr belastet haben, in dieser Form vielleicht nicht mehr vorkommen. Aber wir wissen alle, es gibt auch genug zu tun.

Ich glaube, wir alle können unsere berufliche Herkunft nicht leugnen. Meistens lesen wir gerade jene Kapitel sehr genau, die von Themen handeln, mit denen wir aufgrund unserer Ausbildung oder unseres Berufs sehr verbunden sind. So darf auch ich einen Bereich herausnehmen, stellvertretend für alle, die darin angeführt werden, nämlich jenen der Alten- und Pflegeheime.

Es wurden im Berichtszeitraum 105 Alten- und Pflegeheime besucht. Einmal mehr lese ich das mit sehr gemischten Gefühlen. Ich weiß, dass es sehr viele Heime gibt, in denen wirklich großartig gearbeitet wird. Umso mehr macht es mich traurig und nachdenklich, dass es immer wieder Themen gibt, die meiner Ansicht nach in der heutigen Zeit nicht mehr vorkommen dürften.

Kollegin Gruber-Pruner hat es auch schon angesprochen: Einer der Punkte, die zu ändern, es mir eigentlich relativ einfach erscheint, ist der Tagesablauf. Es wird teil­weise von Tagesabläufen berichtet mit Essenszeiten, die keiner von uns so leben wür­de: dass um 9 Uhr gemeinsames Frühstück ist, dass man um 11.15 Uhr schon Mittag essen kann, dass man zwischen 16 Uhr und 16.30 Uhr das Abendessen bekommt und dann – ich sage es jetzt wirklich überspitzt – „rechtzeitig“ um 16.30 Uhr unter Um­ständen schon im Bett ist.

Aus eigener Erfahrung weiß ich – und es wurde ja auch angeführt –, dass man das durch Verschiebung von Dienstzeiten wie zum Beispiel durch Einführung eines Spät­dienstes personell sehr wohl so aufstellen kann, dass ein Tagesablauf gewährleistet wird, der auch dem reellen Leben entspricht.

Das Thema Medikation ist leider nach wie vor dabei. Wenn es um Sedierungs­maßnahmen geht, wenn der Eindruck entsteht, dass manche Leute damit nur ruhig­gestellt werden oder, wie bereits erwähnt, schon um 16.30 Uhr mit der Schlafmedi­kation im Bett liegen, dann sind das Umstände, wobei ich froh bin, wenn diese ganz klar aufgezeigt werden.

Ein Bereich, der die Altenpflege betrifft, ist natürlich die Sturzprävention. Das Heim­aufenthaltsgesetz gibt es schon lange, und es gibt eine Meldepflicht bei freiheits­beschränkenden Maßnahmen. Aber auch da gibt es leider noch Häuser, in denen das nicht funktioniert, in denen nicht gemeldet wird oder auch nicht das gelindeste Mittel gesucht wird.