Wir leben in einer Zeit, in der man dem Bildungsangebot natürlich ein besonderes Augenmerk schenken muss. Bildungsangebote müssen Vielfalt bedeuten, das heißt: viele Angebote, um sich zu entscheiden, Wahlmöglichkeit – nicht irgendwo zwingend hinein, sondern man muss bestimmte Möglichkeiten, um zu wählen, haben – und auch Vereinbarkeit von Beruf und Familie. (Präsident Lindner übernimmt den Vorsitz.)
Wir leben in einer Zeit, in der Eheleute, Lebensgemeinschaften oder -partner vielfach arbeiten müssen. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Es stellt sich daher die Frage: Kann ich es mir leisten, dass nur einer arbeiten geht, während der Ehepartner beziehungsweise Partner zu Hause bleibt? – Ich habe einen Sohn und seine Lebensgefährtin und meinen sechsjährigen Enkel in Wien, und da müssen auch beide arbeiten gehen. Das ist ganz einfach so. Daher muss man da auch bestimmte Wege finden.
Wichtig ist ein qualitätsvoller – und ich betone bewusst qualitätsvoller – Ausbau ganztägiger Schulformen. Es gibt große regionale Unterschiede zwischen dem städtischen und dem ländlichen Bereich. Ich bin in Hüttschlag oder jemand anderer in Flachau – und das ist halt eine andere Situation als in der Stadt Salzburg und in der Stadt Wien. Das ist völlig logisch, da gibt es große Unterschiede. Entscheidend ist, glaube ich, eben aus diesem Grund der Bedarf vor Ort. Daher ist es wichtig, dass die Entscheidung über bestimmte Bildungsangebote vor Ort getroffen wird, dort, wo man sie braucht. Was gebraucht wird, wird angeboten.
Augenmerk möchte ich auch auf die pädagogisch hochwertige Ferienbetreuung richten. Berufstätige Eltern brauchen eine qualitativ hochwertige Ferienbetreuung, denn in den neun Wochen Sommerferien muss ja irgendetwas mit den Kindern geschehen. Daher braucht man eine Ferienbetreuung, das ist auch ein wichtiger Fokus. Es ist somit wichtig, dass die entsprechenden finanziellen Mittel in diesem Bereich zur Verfügung gestellt werden. – Das geschieht.
Es geht also um eine wichtige Entlastung der Erziehungsberechtigten in den Ferien, und dazu kommt die notwendige Betreuung ab 7 Uhr in der Früh. Es ist ja nicht so, dass die Betreuung ab 8 Uhr, 9 Uhr gebraucht wird, sondern die Eltern brauchen sie schon früher, bevor ihr Arbeitstag beginnt; das muss man richtig sehen.
Bei außerschulischen Bildungsangeboten ist es auch wichtig, glaube ich, mit den örtlichen oder städtischen – das ist egal – Vereinen, Musikschulen – da gibt es eine ganze Fülle von Möglichkeiten – gut zusammenzuarbeiten, denn die schaffen in vielen Bereichen zusätzliche Angebote. Das sollte man auch nicht vergessen.
Insgesamt stehen an die 750 Millionen € für den Ausbau der ganztägigen Schulformen zur Verfügung. Da muss man auch wissen, dass ein Drittel in den Ländern vergeben wird. Das heißt, es entscheidet jeweils das Bundesland, was wo notwendig ist und wo die Mittel innerhalb des Landes eingesetzt werden – und das ist auch wichtig.
Gleichfalls wichtig und keine Selbstverständlichkeit ist, dass die Auszahlungsmodalitäten geändert worden sind. Normalerweise ist es beim Budget so, dass Geld, das bis Dezember nicht verbraucht wird, verfällt oder umgeschichtet wird. Nun gibt es die Möglichkeit des Übertrags nicht verwendeter Mittel in das kommende Jahr beziehungsweise in die kommenden Jahre. Das ist eine wichtige Sache, denn damit bleibt das Geld, wo immer es verwendet wird, stehen.
Ich glaube also, alles in allem – wenn man das alles zusammen sieht – ist das ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Bildungsangebote. Man kann die Maßnahmen nur begrüßen. – Danke, Frau Ministerin. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
18.05
Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stögmüller. – Bitte, Herr Bundesrat.
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