Parlamentarische Materialien

Als Erhalter zweier Gemeindekindergärten, die auch als Praxis- oder, besser gesagt, als Lehrkindergarten der Bundesakademie für Elementarpädagogik hohe Anerkennung genießen, freue ich mich schon jetzt darauf, dass unsere Kinder noch stärker und intensiver gefördert werden sollen.

In meiner Gemeinde liegt der Prozentsatz der Kinder, die den Kindergarten schon jetzt besuchen, auch bei einem theoretisch verpflichtenden zweiten Kindergartenjahr, bei nahezu 100 Prozent – so wie übrigens im gesamten Burgenland. Im Regelfall kommen die Kinder in den alterserweiterten Kindergarten ab eineinhalb Jahre, spätestens aber mit Vollendung des 30. Lebensmonats.

Was die Schule 4.0 betrifft, ist völlig klar, dass ein innovatives und zukunftstaugliches System notwendig sein wird. Dazu gehört selbstverständlich die entsprechende technologische Anbindung, aber auch ein gutes Unterrichtskonzept und ein zukünftigen Aufgaben entsprechendes Schulgebäude.

Auch an dieser Stelle mache ich noch einen kleinen Ausflug in meine Heimatgemeinde, und zwar in meine Neue Mittelschule, die derzeit mit einem Finanzierungsaufwand von 3,2 Millionen € zu einer barrierefreien Schule umgebaut wird. Selbstverständlich wird auch vergrößert, die Lehrer bekommen neue, moderne Arbeitsplätze, und die Voraussetzungen für die ganztägige Schulform werden weiter verbessert. Das sichert den Schulstandort der Neuen Mittelschule Horitschon.

Whiteboards in jeder Klasse und WLAN im gesamten Schulgebäude sind für Horitschoner SchülerInnen in der Neuen Mittelschule jetzt schon, auch in der Umbauphase, eine Selbstverständlichkeit.

An diesen beiden Beispielen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, erkennen Sie, dass, auch wenn die budget- und finanzpolitischen Zielsetzungen teilweise im Arbeitsprogramm selbst und natürlich im Budgetvoranschlag 2017 der Republik Österreich vorgesehen sind, auch Kreativität, Einsatz, Wille zur Weiterentwicklung und Zusammenarbeit, auch was die Finanzierungskonzepte betrifft, besonders gefragt sind.

Es zeigt sich aber auch, dass die Gemeinden ein wichtiger Impulsgeber, ja ein echter Jobmotor für die Wirtschaft sind. Große Bautätigkeit sorgt ja nicht nur für Arbeitsplätze im Bau- und Baunebengewerbe, sondern auch für Arbeitsplätze bei Dienstleistungen, in der Möbelindustrie, bis hin zu den PädagogInnen. Deshalb ist auch der aufgabenorientierte Finanzausgleich für die Kommunen besonders wichtig, und ich bin überzeugt, dass dieser eine positive Entwicklung in Gemeinde, Land und Bund bringen wird.

Das ist die große Herausforderung und eine riesige Verantwortung, aber auch eine Chance, durch geschicktes Sparen und überlegtes Investieren beweisen zu können, dass das Gemeinsame, die Arbeit für unser wunderbares Österreich und für dessen Bürgerinnen und Bürger, im Vordergrund steht, denn wir debattieren heute ein Arbeitsprogramm, das von allen Regierungsmitgliedern getragen wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.28

BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 61