aber nicht nur das Negative hervorheben: 13 Prozent der geprüften Fahrzeuge waren ohne Mängel.
Mit diesen Kontrollen wird also ein wesentlicher Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet. Ich möchte mich dafür bedanken, dass dieser Bericht sehr detailliert, sehr ausführlich, mit viel Zahlenmaterial hinterlegt, ausgeführt wurde. Der Dank geht also an diejenigen, die diesen Bericht erstellt haben, und ein besonderer Dank geht an jene Menschen, die diese Unterwegskontrollen durchführen und so für mehr Sicherheit für uns alle sorgen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Längle.)
16.44
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Schödinger zu Wort. – Bitte, Herr Bundesrat.
16.44
Bundesrat Gerhard Schödinger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Technische Unterwegskontrollen – ich habe mich gefragt, was das ist, als ich davon gelesen habe. In kürzester Zeit ist mir eingefallen, dass ich als Polizist eigentlich immer wieder daran beteiligt war. (Allgemeine Heiterkeit.) Ja, das ist so. Mir war dieses Wort überhaupt nicht geläufig – in unserem Jargon waren das Prüfzugkontrollen –, und deswegen habe ich ein bisschen gebraucht, bis ich überhaupt realisiert habe, was das ist.
Ich will die Zahlen, die Kollege Beer genannt hat, nicht wiederholen, deswegen werde ich mir da einige Punkte herauspicken und vielleicht ein bisschen in die Geschichte dieser technischen Unterwegskontrollen eingehen. Als ich noch an der Grenze Dienst versehen habe, hatten wir immer diese mobilen Prüfkontrollen. Das waren Geräte der Bundesanstalt für Verkehr und der Landesregierung, mit denen wir die Lkw an der Grenze technisch überprüft haben. Das war deswegen so interessant, weil wir, sobald sie aufgetaucht sind, sicher sein konnten, dass an diesem Tag kein Lkw mehr rüberkommt. Die haben abgewartet, weil sich keiner sicher war, ob er diese strengen Kontrollen auch so besteht, dass er weiterfahren kann.
Nichtsdestotrotz wurden diese Kontrollen in späterer Folge so gestaltet, dass wir mit Einsatzfahrzeugen auf der Autobahn gefahren sind und die Lkw von der Autobahn auf einen Kontrollplatz heruntergeholt haben, der damals noch provisorisch war. Den derzeitigen Zustand, die fixen Kontrollplätze an den Autobahnen, halte ich wirklich für gut und er macht auch wirklich Sinn. Ich sehe das immer wieder auf der A 4: Das sind gut ausgestattete Kontrollplätze, an denen die Kontrollen stattfinden können. Es werden dafür nicht nur einzelne Fahrzeuge, sondern alle Lkw von der Autobahn heruntergeleitet. Die werden durch den Kontrollplatz durchgeschickt und von den Polizisten vor Ort einmal vorsortiert. Die, bei denen man vermutlich kaum Mängel findet, werden sofort weitergeleitet. Und die, bei denen eventuell ein Verdacht besteht, werden zuerst einer Sichtkontrolle, und wenn sich da die Verdachtsmomente bestätigen, einer wirklich technischen Kontrolle unterzogen.
Ich sage das deswegen so – das ist für mich ein ganz wichtiger Punkt –, damit man aus den Zahlen, die bei den Kontrollen herauskommen, nicht auf den kompletten Lkw-Verkehr schließt, weil dem so nicht ist. Das heißt, auch wenn wir zum Beispiel bei geprüften Fahrzeugen aus Österreich bei 17,66 Prozent der Fälle Gefahr im Verzug haben, heißt das nicht, dass 17,66 Prozent aller in Österreich angemeldeten oder in Österreich fahrenden Lkw mit so schweren Mängeln behaftet sind, dass man das Kennzeichen abnehmen muss. Deswegen möchte ich wirklich genau darauf hinweisen, dass das schon vorgeprüfte Fahrzeuge sind, die optisch schon angeschaut worden sind und die noch einmal ein bisschen genauer kontrolliert worden sind. Erst wenn sich
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