BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 125

da die Verdachtsmomente erhärten, kommt es zu einer wirklich intensiven Kontrolle auf den technischen Prüfständen.

Ich halte das System für sehr gut, weil es unserer Verkehrssicherheit sehr zuträglich ist. Es kann jedem Lkw zu jeder Zeit so ergehen, dass er angehalten wird und dass er die technische Überprüfung über sich ergehen lassen muss. Deswegen wird auch von den Frächtern die Qualität der Lkw wirklich im Auge behalten. Ich sage das deswegen, weil es früher – wie ich eingangs gesagt habe –, als die Lkw aus dem Osten über die Grenze gekommen sind, wirklich Qualitätsunterschiede bei den Fahrzeugen gegeben hat. Das ist aber heute nicht mehr der Fall, das sehen wir auch teilweise bei den Zahlen. Das heißt, die Lkw, die bei uns auf der Straße unterwegs sind, haben doch einen gewissen Wartungsstandard, der Verkehrssicherheit möglich macht.

Ich glaube, dass es ein ganz wichtiger Punkt ist, dass wir das auch entsprechend weiterbetreiben, da diese Prüfplätze mittlerweile fix errichtet sind und rund um die Uhr zur Verfügung stehen. Jede Stunde, in der wir dort Kontrollen durchführen, sichert oder hebt unseren Verkehrssicherheitsstandard.

Deswegen, Herr Minister: Herzlichen Dank für die Art und Weise, wie das seitens des Ministeriums unterstützt und von der ASFINAG betrieben wird. Herzlichen Dank! Ich glaube, dass wir, was das betrifft, einen wirklich guten Standard in Österreich haben. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Längle.)

16.49

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Längle. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

16.49.30

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! In Verhandlung stehen zwei Berichte, der Bericht über die technischen Unterwegskontrollen und eben der Verkehrs­telematik­bericht. Ich schließe mich auch dem Dank der Vorredner an und bedanke mich bei all jenen, die für die Berichtserstellung verantwortlich waren.

Zu den Unterwegskontrollen wurde jetzt schon viel gesagt – Zahlen, Daten, Fakten. Was mir dabei persönlich wichtig ist: Anzumerken ist nämlich, dass es eigentlich schon ein Wahnsinn ist, dass bei uns in Österreich so viele Fahrzeuge unterwegs sind, bei denen bei der Prüfung Gefahr im Verzug festgestellt wird. Das zeigt, dass es da schon zu gefährlichen Vorkommnissen kommen kann. Ich habe das letztes Jahr an dieser Stelle auch schon ausgeführt: Da sind insbesondere Fahrzeuge aus der restlichen EU und auch aus Drittländern betroffen; da ist der Wert um einiges höher als bei österreichischen Fahrzeugen. Es wurde eben gesagt: Es geht um defekte Achsen oder Bremsen, schlechte Lichter und dergleichen, und das ist schon gefährlich.

Österreich ist ja auch ein Transitland, es sind sehr viele Fahrzeuge unterwegs, und da wäre es sehr wünschenswert, wenn die Kollegen aus der EU und auch aus den Drittstaaten endlich einmal nachziehen würden. Ich denke, dass es in unser aller Interesse liegen sollte, dass unsere Straßen sicher und auch die Fahrzeuge dement­sprechend gewartet sind.

Es wurde auch gesagt, dass eine Vielzahl von Fahrzeugen kontrolliert wurden. Im Jahr 2015 wurden 55 000 Fahrzeuge kontrolliert, in den Jahren zuvor waren es etwas weniger, aber mit knapp 50 000 kontrollierten Fahrzeugen doch auch eine große Zahl. Wenn man dann eine Quote von 30 oder 32 Prozent mit dem Vermerk Gefahr in Verzug hat, dann ist das schon sehr bedenklich.