BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 127

Sehr interessant finde ich auch, dass Vorschriftsmängel bei den geprüften einhei­mischen Lkw-Unternehmen öfter auftreten. Eigentlich sollte man ja annehmen, dass österreichische Unternehmer die hiesigen Vorschriften besser kennen und besser anwenden als nicht-österreichische Unternehmer. Ich hoffe, das wird besser – es kann ja nur mehr besser werden.

Was mich auch immer wieder wundert – ich rede ja jetzt schon einige Male zu diesem Bericht, der jährlich herauskommt –: Die Zahlen im Zusammenhang mit den Mängeln sind wirklich total stabil. Herr Minister, was sehen Sie als Grund, dass sich da wirklich nichts verbessert? Wir bleiben bei den Zahlen, bei den Prozentsätzen, in den letzten Jahren immer annähernd am gleichen Punkt. Ich weiß nicht, wo angesetzt werden müsste, damit sich das verbessert.

Die Zunahme der Häufigkeit der Kontrollen ist richtig und wichtig, und wir nehmen den Bericht natürlich sehr gerne zur Kenntnis.

Zu Tagesordnungspunkt 8, dem Verkehrstelematikbericht: Auch dieser Bericht ist aufschlussreich und sehr gut gemacht. Danke an die Beteiligten, insbesondere bei der AustriaTech. Es ist der jährliche Bericht zur Umsetzung der IVS-Strategie, der Intelli­genten-Verkehrssysteme-Strategie. Unter Verkehrstelematik wird der Einsatz der neuen technischen Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien für ein besseres Verkehrsmanagement verstanden. Es sollen damit positive Effekte erzielt werden, und zwar wirtschaftlich und ökologisch, weil mittels der intelligenten Verkehrssysteme die vorhandenen Infrastrukturen einfach viel besser genutzt werden können.

Es wird angestrebt, dass dadurch das Verkehrsgeschehen effizienter, ökologischer und sicherer abgewickelt werden kann, die vorhandene Infrastruktur optimal genutzt wer­den kann und die VerkehrsteilnehmerInnen umfassend, aktuell und leicht zugänglich informiert werden, sowohl im Individualverkehr als auch im öffentlichen Verkehr – also wir reden dabei von Straße und von Schiene.

Ich möchte noch ganz kurz erwähnen, was in diesem Paket auch mitenthalten ist, nämlich die Mobilfunknetzabdeckung entlang der wichtigsten Bahnstrecken Öster­reichs. Da hat es gerade ein 100-Millionen-Euro-Paket gegeben, ein Investitionspaket, das bis 2017 abgeschlossen worden ist. Sie haben es ohnehin vorhin gerade gesagt, Herr Minister: Es ist einfach irrsinnig wichtig, zu schauen, dass die öffentlichen Ver­kehrsmittel so angenehm wie möglich sind. Wenn ich auf einer Strecke von fünf, sechs, sieben Stunden – etwa von Vorarlberg oder Tirol nach Wien – die Zeit zum Arbeiten nutzen kann, weil die Netzabdeckung da ist und ich mich nicht wie im Auto auf den Verkehr konzentrieren muss, sondern wirklich abschalten kann, wirklich etwas machen kann, dann attraktiviert das die Schieneninfrastruktur einfach immer noch mehr und führt langfristig auch zu einer viel weiteren, ausgeweiteten Nutzung der Bahn.

In diesem Bereich kann ich also eigentlich nur sagen: Weiter so! Es geschieht schon sehr viel, und ich freue mich schon auf den nächsten Bericht dazu. – Danke schön. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Längle.)

16.58

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Pfister zu Wort. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

16.58.27

Bundesrat René Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Lieber Herr Bundes­minister! Wie alle Jahre darf ich kurz zum Verkehrstelematikbericht Stellung nehmen.