BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 18

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Bundespräsidenten gratuliert, und er hat natürlich auch zukünftige Schwerpunkte im Beziehungsgeflecht zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und der Europäischen Union skizziert.

So bleibt mir, anlässlich der Übernahme der Präsidentschaft durch Frau Sonja Ledl-Rossmann und des Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz durch Herrn Landes-hauptmann Platter auch eine kleine Charmeoffensive fortzusetzen, die mit dem Tirol-Abend in der Säulenhalle bereits sehr gelungen begonnen hat.

Eingangs danke ich unserem Landeshauptmann wirklich für sein klares Bekenntnis und seine klaren Worte zu der wichtigen Einrichtung eines Zweikammersystems auch in Österreich und damit zum weiteren Fortbestand des Bundesrates. Lieber Landes-hauptmann, herzlichen Dank dafür! (Beifall bei ÖVP und SPÖ und bei Bundesräten von FPÖ und Grünen.)

Das stellt bei der derzeitigen Struktur und bei den Diskussionen, die sich weltweit abspielen, gar keine so große Selbstverständlichkeit dar. Wir wissen nämlich, dass weltweit nur 18 Staaten oder Staatengemeinschaften eine föderale Struktur aufweisen. Darunter sind natürlich nicht die Kleinsten, etwa die Russische Föderation oder die Vereinigten Staaten von Amerika – dort dürfte es derzeit vielleicht auch etwas wichtiger sein, dass der Föderalismus weiterhin Platz greift und sich behauptet –, aber Öster-reich und Deutschland befinden sich auch unter diesen Staaten. In Europa sind es gar nicht so viele Staaten unter den noch EU-28, die eine föderale Struktur aufweisen.

Umso wichtiger ist es, dass wir uns hier behaupten. Der Herr Landeshauptmann hat zu Recht davon gesprochen, dass es um die Zukunft unserer Kinder und um die Weiter-entwicklung unserer Gemeinwesen geht. Sehr spannend wird die Antwort auf die Frage sein, in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln wird. Bei einem zunehmenden Egoismus der Nationalstaaten – der Landeshauptmann hat es ange­sprochen – erhebt sich die Frage: Geht es in Richtung Staatenbund, geht es in Rich­tung vereinigte Staaten oder geht es in Richtung eines Europa der Regionen? Die entsprechende Beurteilung hat natürlich speziell für Tirol entscheidende Bedeutung.

Ich darf jetzt kurz die geschichtliche Entwicklung Tirols skizzieren: Tirol ist, wie unser früherer legendärer Landeshauptmann Eduard Wallnöfer immer gesagt hat, die älteste Festlanddemokratie Europas. Bereits im Jahre 1511 haben die damaligen Stände mit dem Landlibell durchgesetzt, dass sie keine Angriffskriege mitmachen mussten, und das wurde bis zum Ersten Weltkrieg durchgehalten, in dem Tirol mit den Stand-schützen, die teilweise über 70 Jahre alt waren, und mit unter 17-Jährigen die Außen­gren­zen verteidigen musste. Anhand dieser Entwicklung zeigt sich auch, wie wichtig die Europäische Union als größtes und auch erfolgreichstes Friedensprojekt weltweit ist.

Mein Großvater war auch an der Südtirolfront. Er war Bergführer und Hüttenwirt und er hat mit Innerkofler mitgekämpft. Ich habe dann auf Schloss Bruck in Lienz einmal den damaligen italienischen Staatspräsidenten Francesco Cossiga getroffen, und ich habe versucht, ihm ein kleines Bonmot auf Italienisch näherzubringen. Er war ein gebürtiger Sarde, also durchaus mit einem Grundverständnis für regionale Entwicklungen ausge­stattet. Ein über 90-jähriger Südtiroler Kaiserjäger hat einmal gesagt, dass die Südtirol­frage insgesamt nur eine Frage der Perspektive sei. Er hat in Zeiten nach dem Friedensvertrag von Saint-Germain gesagt: Dass wir einmal ein Trumm vor die Walschen bekemm, hun i allweil gewisst, aber gschwind ganz Italien! – Das zeigt natürlich, dass Tirol heute auf einem sehr guten Weg ist und wie wichtig gerade die Europäische Union für ein friedliches Miteinander ist.

Unser früherer Südtiroler Landeshauptmann Dr. Silvius Magnago war derjenige, der wesentlich dazu beigetragen hat, dass wir in Tirol heute kein Nordirland haben, dass


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite