BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 33

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österreichischen Haushalte, vor allem auch Unternehmen, mit ultraschnellem Internet zu versorgen.

Es muss auch für den ländlichen Bereich sichergestellt werden, dass zumindest 100 Megabit zur Verfügung stehen. Die praktische Entwicklung hat gezeigt, dass das für die Zukunft ein Minimum ist, um mit den heutigen Datenmengen gut arbeiten zu können. Dafür stellt die öffentliche Hand – wie schon gesagt, mit Bundesminister Mag. Leichtfried an der Spitze  1 Milliarde € zur Verfügung, und es liegt wirklich an uns, dieses Geld in die Hand zu nehmen. Wir in den Regionen brauchen es notwendig, um wettbewerbsfähig für die Zukunft zu bleiben. Mit der Errichtung der unterstützenden Breitbandbüros in den Bundesländern soll die Kommunikation zwischen den Förderstellen und den Gemeinden erleichtert werden. Wo die Bundesförderung nicht greift, gibt es zusätzlich auch Landesprogramme, wie zum Beispiel bei uns in Kärnten das Sonderunterstützungsprogramm Breitband, das vor allem die Konzeptionierung und Umsetzung von Breitbandmasterplänen in den Gemeinden zu 75 Prozent fördert.

Das heißt, dass wir vor Ort versuchen müssen, die einzelnen Bürgermeister davon zu überzeugen, dass sie einen Masterplan machen, damit sie einmal wissen, was über­haupt im Boden drinnen ist, welche Leerverrohrungen vorhanden sind, ob sie auf­graben müssen, ob sie dort einschießen können, was auch immer. Es ist unsere Auf­gabe, das jetzt für die Zukunft zu tun, um ein koordiniertes und maßgeschneidertes Maßnahmenprogramm auf die Beine zu stellen.

Ziel all dieser Bemühungen muss es sein, alle unversorgten Gebiete zu erschließen, wie schon gesagt, und nicht ausreichend versorgte Gebiete entsprechend aufzurüsten. Es ist dies eine wichtige Investition in den Erhalt der ländlichen Regionen, um der Abwan­derung entgegenzuwirken und den Betrieben auch außerhalb von Zentral­räumen ein Fortbestehen zu ermöglichen.

Der digitale Wandel durchdringt aktuell alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche und stellt ganze Wertschöpfungsketten auf den Kopf. Wollen wir weiterhin zu den erfolgreichen Ländern, Regionen oder Tälern der Welt zählen, müssen wir uns auf allen Ebenen mit dieser Digitalisierung, mit diesem Breitbandausbau auseinandersetzen.

Das heißt abschließend aus meiner Sicht oder aus unserer Sicht – und jetzt bleibe ich wieder beim touristischen Gedanken, denn zum wirtschaftlichen Bereich wird es sicher noch viele Redner geben; aber natürlich ist Tourismus auch Wirtschaft –: Wir müssen in Echtzeit der richtigen Person die richtige Botschaft zur richtigen Zeit über den richtigen Kanal übermitteln und dann den Kommunikationserfolg messbar und sichtbar machen. Und das ist unser Thema heute: „Digitalisierung: Chancen und Herausfor­derungen für die Regionen“. Wir von der SPÖ sind mit dabei! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

10.41


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Präsidentin Zwazl. – Bitte, Frau Kollegin.

 


10.42.06

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsident! Herr Bundes­minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Für mein Bundesland als Flächenland ist die Bedeutung der Digitalisierung eine große, und für die Regionen ist die Digitalisierung ganz einfach zukunftsentscheidend. Die Entwicklung unserer Regionen ist ganz wesentlich davon abhängig, wie auf laufende massive Veränderungen reagiert werden kann.

Die Digitalisierung ist zweifellos so eine massive Veränderung. Der Hintergrund für diese explosionsartige Entwicklung ist ja weithin bekannt: 1965 waren die Computer so


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