BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 36

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung verändert Schritt für Schritt unser Leben. Dazu müssen wir mit dem Verständnis der Unternehmer handeln. Greifen wir die Veränderungen auf und nützen wir die Chancen! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

10.51

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte schön, Herr Bundesrat.

 

10.51.57

Bundesrat Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte hier jetzt nicht die Ausführungen meiner Vorredner wiederholen. Kollege Novak hat sehr viel von der – gerade im ländlichen Raum – benötigten Infrastruktur gesprochen. Das ist unbestritten. Selbstverständlich gibt es da auch noch in gewissen Teilbereichen – ich sage bewusst: Teilbereichen – Aufholbedarf. Im Großen und Ganzen ist der Breitbandausbau, vor allem auch durch die tragfähigen Funknetzwerke, in den vergangenen Jahren sehr weit fortgeschritten, aber ich gestehe durchaus zu, da ist sicherlich noch das eine oder andere zu machen.

Für mich beziehungsweise aufgrund meines Zugangs zu dem gesamten Thema war der Redebeitrag von Kollegin Zwazl wesentlich interessanter, weil sich natürlich daraus auch die Frage ergibt: Wie entwickelt sich unser gesamtes Wirtschaftssystem, wie entwickelt sich unsere Gesellschaft durch den im Prozess befindlichen digitalen Wandel in den nächsten 20, 25, 30 Jahren weiter?

Es ist ja nicht so, dass man jetzt von Haus aus sagen muss: Hurra, das ist alles toll!, oder: Nein, das ist alles ganz furchtbar! So einfach kann man es sich ja nicht machen, da gibt es ja wahnsinnig viele verschiedene Graustufen dazwischen. Um es gleich vorweg zu sagen: Ich persönlich bin kein Kritiker der Digitalisierung, aber was ich kritisieren möchte, und zwar deutlich – und das betrifft ausnahmsweise keine politische Partei in diesem Haus –, das sind die Monopolisierung von Macht und Technik und der teilweise naive Umgang, der dadurch gefördert wird.

Wenn wir uns die positiven Effekte – die es natürlich gibt – anschauen, dann können wir dies etwa anhand des Beispiels der Firma Google – einer der wichtigsten, wenn nicht gar der wichtigste Konzern weltweit – tun: Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat in einer Studie festgestellt, dass zwischen den Jahren 2007 und 2011 unter Zuhilfenahme von Google-Tools 28 000 Unternehmen gegründet wurden. Mit diesen Unternehmensgründungen sind natürlich Arbeitsplätze, ist natürlich Wertschöpfung verbunden.

Auf der anderen Seite darf man aber auch nicht vergessen, wie marktbeherrschend Google ist: mit Google Chrome, dem am weitesten verbreiteten Webbrowser, mit YouTube, dem am weitesten verbreiteten Videoportal, mit Gmail, dem weltweit am meisten verbreiteten E-Mail-Programm, und nicht zuletzt mit Android, das nach wie vor auf knapp 70 Prozent aller in Verwendung befindlichen Smartphones läuft.

Auf der anderen Seite, und auch das ist Google, hat zum Beispiel – und es gibt viele Beispiele, ich habe jetzt nur eines explizit herausgenommen – die Universität Gent rund 200 000 Bücher in den letzten Jahren digitalisiert, Bücher aus der Zeit zwischen dem 15. und 19. Jahrhundert, auf Deutsch, auf Englisch, auf Französisch, Bücher, die wahrscheinlich in den seltensten Fällen das Licht der Öffentlichkeit jemals wieder erblickt hätten und die jetzt bis zu 100 000 Zugriffe am Tag haben. Auch das ist Google und auch das ist ein Aspekt der Digitalisierung, den man sich so, in dieser Form in den vergangenen Jahrzehnten nicht hätte vorstellen können.