Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu einer ersten Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Leichtfried zu Wort gemeldet. Ich ersuche auch ihn, die 10 Minuten Redezeit nicht zu überschreiten. – Bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Ich darf mich für die Ausführungen herzlich bedanken. Es ist ja interessant, dass dieses Thema eines ist, bei dem man sich über die Auswirkungen, Risiken und Chancen eigentlich ziemlich einig ist.
Wer hätte vor 15 Jahren gedacht, dass man einmal mit solch einem Ding (ein Mobiltelefon in die Höhe haltend), das kleiner als ein Jausenbrett ist – in diesem Fall ein kleines Jausenbrett, vielleicht für die Fastenzeit (allgemeine Heiterkeit) –, von fast jedem Ort aus mit der ganzen Welt verbunden ist. Man verbringt damit teilweise seine Freizeit, man kann mit anderen schnapsen, seine Arbeit erledigen, mit der Welt kommunizieren.
Es ist eine Entwicklung, die so nicht absehbar war, meine ich, und die eine sehr, sehr faszinierende ist. Die Voraussetzung dafür, dass das alles funktioniert, ist natürlich eine unglaubliche technische Entwicklung, die in einer Geschwindigkeit vor sich geht, die wahrscheinlich auch niemand in dieser Art und Weise vorhersehen konnte.
Wer wie ich in den späten Sechzigerjahren geboren wurde, hat eine Vorstellung von Industrie bekommen, die mit der jetzigen Wirtschaftswelt nichts mehr zu tun hat. Wenn man beispielsweise ein Drahtwerk von damals mit dem jetzt modernsten Drahtwerk Europas in Donawitz vergleicht, so sieht man da Unterschiede, die wirklich unvorstellbar sind.
Die Grundlage dafür, dass das funktioniert, ist die Digitalisierung, die digitale Transformation, zu der es gekommen ist und die auch nicht zu verhindern ist; das haben einige Redner bereits angesprochen. Sie findet statt, ob wir es wollen oder nicht, und es ist unsere gemeinsame Aufgabe, dafür zu sorgen, dass wir die Chancen aus dieser Entwicklung ergreifen und die Risiken verhindern.
Die Chancen sind schon von einigen von Ihnen angesprochen worden. Ich sehe große Chancen in der Wertschöpfung im sogenannten ländlichen Raum. Diese Verbindung, die dadurch geschaffen wird, die Möglichkeit, zu interagieren, sind wahrscheinlich gerade für Regionen, die vorher nicht unbedingt vom Wirtschaftsaufschwung und den damit verbundenen Chancen verwöhnt wurden, eine große Chance.
Dieser Herausforderung, geschätzte Damen und Herren, haben wir uns gemeinsam gestellt, insbesondere dadurch, dass wir uns gemeinsam vorgenommen haben, die Grundlage für diese Möglichkeit zu installieren, nämlich Breitbandinfrastruktur in ganz Österreich zu schaffen.
Wenn man von Digitalisierung spricht, muss man wissen, die Breitbandinfrastruktur ist sicherlich die Basis, die notwendig ist, um das alles machen zu können, die Basis für weitere Entwicklungen wie beispielsweise 5G und Ähnliches. Mit der Breitbandmilliarde haben wir das geschafft und sind auf einem guten Weg, schnelles Internet für ganz Österreich zur Verfügung zu stellen. Wir haben schon Förderzusagen über 200 Millionen € gehabt, und insgesamt profitieren schon jetzt 560 000 Österreicherinnen und Österreicher.
Wir haben in der nächsten Phase offene Ausschreibungen im Bereich Access, Backhaul und Leerrohr mit einer Summe von 190 Millionen €. Es sind jedoch nicht wir allein, die das machen, wir haben auch mit privaten Anbietern vereinbart, dass sie diese Summen, die die öffentliche Hand zur Verfügung stellt, verdoppeln. Ich denke, so
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