grund seiner vielen landschaftlichen Schönheiten viel Interessantes zu bieten hat. (Bundesminister Kurz nimmt auf der Regierungsbank Platz.) – Ich darf den Herrn Minister herzlich begrüßen und hier willkommen heißen.
Neuseeland ist aber auch aus vielen anderen Überlegungen, vor allem aus wirtschaftlichen Überlegungen, ein für die EU und damit auch für Österreich sehr interessantes Land geworden, und das schon über viele Jahrzehnte.
Seit bereits zehn Jahren besteht eine Gemeinsame Erklärung über die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Neuseeland. Seit 2012 laufen nunmehr Verhandlungen über das hier vorliegende Abkommen, das sogenannte PARC. Man möchte den politischen Dialog damit intensivieren, vor allem aber sollen die wirtschaftlichen Beziehungen dadurch entsprechend gestärkt werden. Bisher gab es lediglich eine Gemeinsame Erklärung, nun soll ein formelles Partnerschaftsabkommen die Beziehungen auch in den Bereichen Politik, Sicherheit und Handel verbindlicher und auch struktureller regeln.
Neuseeland ist vor allem auch ein wichtiger Partner im pazifischen Raum, wenn es darum geht, friedliche politische Lösungen internationaler Konflikte zu betreiben und zu erreichen. Der Syrienkonflikt, die Situation in der Ukraine oder auch Krisenherde in Afrika sind dabei Themen, für die sich auch Neuseeland immer wieder einsetzt, starkmacht und sich darum bemüht, Verbesserungen zu erreichen.
Das Abkommen, das hier vorliegt, kann grundsätzlich in drei Kategorien unterteilt werden:
Zusammenarbeit in außenpolitischen und sicherheitspolitischen Fragen, dazu zählt auch der ganz wichtige Bereich Terrorismusbekämpfung;
Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung, in Bildung und Kultur, aber auch bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität;
Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich – das ist besonders wichtig –, dabei geht es vor allem um Erleichterungen von Handels- und Investitionsströmen, aber es geht auch um landwirtschaftliche, gesundheitspolitische und auch pflanzenschutzrechtliche Fragen, die angesprochen und gelöst werden.
Neuseeland, ich habe es schon gesagt, ist ein Land mit 4,6 Millionen Einwohnern und ist damit ein relativ kleiner und überschaubarer Markt. Die wirtschaftliche Entwicklung in Neuseeland ist hervorragend, und daher hat sich auch unser Export nach Neuseeland in den letzten Jahren massiv erhöht. Waren im Wert von circa 120 Millionen € werden von Österreich jährlich nach Neuseeland exportiert, Waren im Wert von circa 47 Millionen € werden importiert. Summa summarum haben wir also eine sehr positive Handelsbilanz mit Neuseeland.
Partnerschaftsabkommen sind bekanntlich auch eine gute Basis für Freihandelsabkommen, und ich bin sehr zuversichtlich, dass die im Oktober 2015 beschlossenen Verhandlungen dahin gehend auch bald gestartet werden können und auch diesbezügliche Entwicklungen beginnen werden.
Meine Fraktion stimmt dem vorliegenden Partnerschaftsabkommen mit Neuseeland auf alle Fälle sehr gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
12.34
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Ich begrüße Herrn Bundesminister Kurz herzlich in unserem Plenum. (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächstem darf ich Herrn Bundesrat Koller das Wort erteilen. – Bitte.
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