BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 107

Bereits angesprochen wurde, dass wir in Zukunft der Rolle des Zuckers viel mehr Ge­wicht, vielleicht auch durch Gesetze, geben sollten, aber auch der Rolle des Glutamats. Beide Stoffe machen süchtig, beide sind ungesund und machen krank. Ich denke, dass wir vielleicht auch in diesem Bereich noch gesetzliche Regelungen finden können.

Zum Schluss möchte ich allen KonsumentInnen eines mitgeben: Für schlechtes Geld kann man nur schlechtes Essen erhalten. Deshalb brauchen wir ordentliche Regeln, da­mit wir die Herkunft der Lebensmittel dokumentieren und unseren Konsumenten große Sicherheit geben können. Wir werden dem Gesetz zustimmen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.36

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Längle. Ich erteile es ihm.

 

13.36.23

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Mi­nisterin! Auch von meiner Seite: Herzlich willkommen hier im Bundesrat! Geschätzte Da­men und Herren! Geschätzte Zuhörer! Geschätzte Besucher auch aus Vorarlberg! – Es sind heute Vorarlberger da, nicht nur immer Besucher aus den anderen Bundeslän­dern, sondern auch einmal aus meinem Heimatland. (Beifall bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

Zum Tagesordnungspunkt und zu dieser Gesetzesänderung: Aus freiheitlicher Sicht ist klar zu sagen, dass diese Änderungen und Anpassungen alle logisch und schlüssig sind. Daher gleich vorneweg: Wir werden dieser Gesetzesänderung unsere Zustimmung geben.

Frau Kollegin Ebner hat einiges schon ausgeführt, das ich nur unterstreichen kann. Auch zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt hat Kollege Schererbauer einiges angespro­chen, das ebenfalls zu unterstreichen ist. Mir persönlich ist wichtig, dass eine Irrefüh­rung der Konsumenten auf das Schärfste zu verurteilen ist. Gerade bei Lebensmitteln, die wir alle brauchen, muss in Bezug auf Herkunft, Zusammensetzung und Haltbarkeit selbstverständlich immer die Wahrheit an den Tag gelegt werden. Irreführungen in die­sem Bereich sind, wie erwähnt, auf das Schärfste zu verurteilen.

Ich denke, dass wir mit dieser Gesetzesänderung den guten, wertvollen und dement­sprechend gekennzeichneten Lebensmitteln aus Österreich beziehungsweise – Kolle­ge Köck hat es auch angesprochen – aus dem europäischen Raum sowie aus dem all­gemein internationalen Raum Rechnung tragen. Ich glaube, wir alle können froh sein, dass in diesem Bereich gut zusammengearbeitet wird und man das Bestmögliche für die Konsumenten und die Verbraucher macht.

Mir ist auch wichtig, dass unsere Landwirte und all jene, die in der Lebensmittelproduk­tion und ‑verarbeitung, aber auch im Verkauf zu tun haben, gelobt werden, weil viele ös­terreichische Unternehmerinnen und Unternehmer dahinter stehen, die ihr Bestes geben.

Zwei Dinge möchte ich noch erwähnen: Zum einen geht es um die Verschwendung von Lebensmitteln. Wenn man sich dazu Zahlen, Daten und Fakten anschaut, kommt doch die sehr stolze Summe von jährlich insgesamt 40 000 Lkw-Ladungen zusammen, die weg­geschmissen werden. Betrachtet man das weltweit und denkt an Hungersnöte und Eng­pässe, so ist es eigentlich ein Wahnsinn, dass so viel weggeschmissen wird. Ich glau­be aber, dass das kein gesetzliches, sondern vielleicht eher ein gesellschaftliches Pro­blem ist.

Zum anderen ist zur Tierhaltung noch zu sagen, dass es selbstverständlich sehr wich­tig ist, für die Tiere auch einen Freilauf, eine freie Bewegung zu gewährleisten – wie vor­hin bereits angesprochen. Wenn aber Meldungen kommen, dass das offensichtlich nicht von so großer Bedeutung sein soll, kann ich das nur auf das Schärfste negieren. Ich hal­te es für sehr wichtig.