BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 92

Dieser Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2015 ist dünner geworden. Und wenn et­was dünner wird, dann muss man sich, wenn man die Absicht dazu hat, die negativen Sachen wirklich herauspicken. Ich glaube, dass es ein sehr, sehr positiver Bericht ist.

Ich lese heute in einer Zeitung die Aussage des ÖBB-Managements: ÖBB weiter auf Er­folgskurs. – Das ist nicht ein Erfolgskurs, der erst seit einigen Wochen oder Monaten ge­steuert wird, dieser Erfolgskurs wird schon Jahre gefahren: Die Zahlen steigen, die Pünkt­lichkeit steigt, der Ertrag steigt, die gefahrenen Kilometer steigen. Die Zahl der Perso­nen, die die ÖBB und die Bahn insgesamt benützen, steigt. Es gibt einige neue Privat­bahnen neben den traditionellen Privatbahnen, die wir schon sehr, sehr lange kennen, wie die Wiener Lokalbahnen. Es gibt die Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút, die GySEV, wie wir sie nennen, oder die Stern & Hafferl in Oberösterreich, die Salzburger Lokalbahn, die Pinz­gauer Lokalbahn, die Zillertaler Verkehrsbetriebe, die Innsbrucker Verkehrsbetriebe, die Stubaitalbahn, die Montafonerbahn, die Steiermärkischen Landesbahnen, die GKB als Graz-Köflacher Bahn. Geschätzte Damen und Herren, diese Bahnen waren immer schon eine Ergänzung zu den ÖBB im ländlichen Raum oder im städtischen Umfeld. Und wenn heute erwähnt wurde, dass diese Privatbahnen einen höheren Qualitätsbonus erhalten haben, dann ist das ja klar, weil diese Bahnen einen höheren Nachholbedarf bei der Qua­lität, bei der Ausstattung der Bahnhöfe, der Haltestellen und des fahrenden Materials ge­habt haben.

Die ÖBB haben einen sehr hohen Standard, haben sehr viele Verträge mit den Län­dern, in den Regionen, und haben also in diesem Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbe­richt sehr, sehr gut abgeschnitten. Und dieses gute Abschneiden bedeutet, dass die Bahn als Verkehrsmittel eben auf Erfolgskurs ist.

Ich bedanke mich bei dir, Herr Bundesminister. Du warst ja schon als Landesrat bei uns in Oberösterreich zu einem Treffen mit dem damaligen Verkehrslandesrat. Herr Kol­lege Krusche hat auch die Bahnverbindung Selzthal–Linz, also Graz–Linz angespro­chen: Dort wird investiert, dort wird aufgrund einer Absprache genau koordiniert zwi­schen beiden Ländern im Regionalbereich investiert, ins fahrende Material investiert. Es gibt auch den neuen Zug, der Linz–Graz durchfährt. Und parallel dazu fährt natür­lich auch ein Bus eines bekannten kleinen Privatunternehmens die Strecke Graz–Linz durch. Das ist Privatwirtschaft, das ist ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Diesem Wettbewerb müssen sich auch die ÖBB stellen, und das tun sie auch.

Dass investiert wird in die Strecken, in die Qualität der Strecken, zeigt sich unter an­derem in monatelang betriebenen Baustellen oder jetzt zum Beispiel Ende Mai darin, dass die Pyhrnstrecke wieder einen Monat lang wegen verschiedener Baustellen ge­sperrt ist, die miteinander koordiniert sind, um zu modernisieren, zu investieren, um auch die Wirtschaft zu beleben. Diese Investitionen in die Bahn sind auch Investitionen in Ar­beitsplätze in der Region und in die Bauwirtschaft.

Geschätzte Damen und Herren! Ich bedanke mich für den Gemeinwirtschaftlichen Leis­tungsbericht. Wir werden ihn sehr, sehr gerne zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

13.48

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Krusche zu Wort gemeldet. Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche Be­richtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie hat sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtig­ten Sachverhaltes zu beschränken.

Ich erteile nun Herrn Bundesrat Krusche das Wort. – Bitte.

 

13.48.26

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Kollege Lindinger hat in seiner Re­de gesagt, dass ich behauptet hätte, mit einem Farbigen in einem Abteil gesessen zu