BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 128

gang. Das wertet im Prinzip diese durchaus wertvolle Debatte, die hier heute geführt wurde, ab. (Zwischenruf des Bundesrates Köck.) – Herr Kollege, alles in Ordnung! Ich versuche ja, nicht polemisch zu sein, sonst würde mir dazu etwas einfallen, aber das lasse ich jetzt lieber.

Ich ersuche hier nochmals um Zustimmung, und ich ersuche Sie, Herr Minister, auch da­rum, gerade im konkreten Fall der 24-Stunden-Pflege, das in Ihrem Redebeitrag – denn Sie haben sich ja jetzt nach mir noch zu Wort gemeldet – zu berücksichtigen. Mich per­sönlich würde Ihre Meinung dazu schon sehr interessieren. – Danke für die Aufmerk­samkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

16.09

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.

 

16.10.07

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bin von der Sachlichkeit dieser Diskussion begeistert. Das ist, glaube ich, sehr wichtig, und das habe ich auch sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen. Ich wollte Frau Bundesrätin Rosa Ecker mitteilen, dass wir im Rahmen der Wiedereinführung des Fachkräftestipendiums schon die Möglichkeit haben, Pflegekräf­te auszubilden. Wir haben die neuen Berufe, sie haben einen neuen Namen, aber wir haben diese Berufe auch darin beinhaltet, und das AMS hat natürlich das Interesse, Men­schen, die arbeitslos sind, in Berufen auszubilden, die gebraucht werden – Pflege wird gebraucht, und daher werden sehr viele in diesem Bereich ausgebildet.

Ich sage aber auch dazu, es ist schon auch eine Aufgabe der Arbeitgeber; und wenn umgekehrt die Länder oder die Sozialhilfeverbände Arbeitgeber sind, ist auch für die Aus­bildung zu sorgen. Wir sind aber vom AMS aufgefordert und tun das auch, diese Per­sonen zu unterstützen. Mir ist es lieber, in Ausbildung zu investieren, weil es letztend­lich der Gesamtheit nützt, und da sind Arbeitslosengelder gut eingesetzt. Also wir sind in jeder Kooperation gerne dazu bereit.

Ich habe auch das Projekt Selbständig Leben Daheim angesprochen, wobei wir ganz bewusst sagen, dass Sozialhilfeverbände und all diese Einrichtungen auf die Ak­tion 20.000 zurückgreifen können. Das ist genau das, was wir machen wollen.

Ich kann nicht auf alles eingehen. Ich glaube, dass es wichtig war – und das sage ich aus meiner alten Funktion heraus –, keinen Facharzt für Geriatrie eingeführt zu haben, sondern dass wir ganz deutlich gesagt haben, wir wollen, dass sich in Zukunft bei der neuen Ärzte-Ausbildungsordnung die Allgemeinmediziner, Frau Bundesrätin Reiter, ganz bewusst und verstärkt auch mit der Frage der Schmerzbehandlung, mit der Frage der Geriatrie auseinandersetzen müssen, und das muss jeder Allgemeinmediziner, jede All­gemeinmedizinerin auch können. Daher ist es so wichtig, dass man gerade in diesem Bereich die Qualität auch erhöht.

Ich bedanke mich auch bei Bundesrat Tiefnig. Er hat sehr genau beschrieben, wie schwierig das oft für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Gemeinden ist, auch die Finanzierung betreffend. Ich sage das ein bisschen flapsig, aber man sollte sich auch einmal anschauen, wie der Innerlandesfinanzausgleich stattfindet. Da sind die Gemein­den manchmal überfordert, wenn Sie mich persönlich fragen, gerade in der Krankenan­staltenfinanzierung. Die Gemeinden sind zu entlasten, dann haben sie in der Pflegefi­nanzierung mehr Luft. Das ist auch etwas, bei dem man in der Gemeinde viel mitge­stalten kann, da können Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch einiges gestalten.

Jetzt komme ich zu dem Punkt, wie wir mit der Wertschätzung des Pflegepersonals umgehen. Ich glaube, auch das ist wichtig. Es wurden einige Bereiche in der Ausbil­dung geschaffen, in denen wir versuchen, diese Pflegeberufe aufzuwerten. Der zweite