Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Blatnik. – Bitte, Frau Kollegin.
12.42
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Gospa president! Herr Minister! Gospod zvezni minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi! Vielleicht werdet ihr euch fragen: Warum geht Ana Blatnik jetzt noch einmal ans Rednerpult und spricht zu dem Thema? (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) – Genau das ist es: weil ich glaube, dass man das Thema Gewalt immer wieder ansprechen, die Schwierigkeiten, die Ohnmacht, die Hilflosigkeit der Opfer hervorheben muss.
Nicht nur beim Staatsakt im November 2016, sondern auch hier habe ich bei jedem einzelnen Redner, bei jeder einzelnen Rednerin – Monika war eine davon – eine Gänsehaut bekommen. Ich glaube, weil die Gefahr besteht, dass das immer wieder passieren kann, muss man immer wieder darauf hinweisen, denn: Was ist Gewalt? Ich möchte zitieren: Gewalt ist, wenn man versucht, sowohl psychisch als auch physisch etwas durchzusetzen, mit Zwang, Macht, Aggression, Autorität und Kraft. Die Angst ist im Vordergrund.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gewalt bedeutet für mich die letzte Zuflucht des Unfähigen. Gewalt ist absolut kein Privatdelikt. Gewalt ist keine Privatsache und auch kein Kavaliersdelikt. Und Gewalt, ganz egal, wen sie trifft, muss ganz einfach abgelehnt werden und die schärfsten Konsequenzen nach sich ziehen. Gewalt gehört geahndet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, gerade bei Gewalt ist es sehr wichtig, dass man präventiv handelt, denn wer wird denn Opfer von Gewalt? Der- oder diejenige, der oder die kein Selbstwertgefühl hat, keine Selbstachtung hat, der oder die Anforderungen anderer in den Vordergrund stellt und auf sich selbst einfach vergisst. Ich glaube, dass man da wirklich präventive Maßnahmen setzen muss, um Gewalt bereits an der Wurzel zu bekämpfen.
Gewalt ist eine Menschenrechtsverletzung. Gewalt ist ein Widerspruch zur österreichischen Rechtsordnung. Wenn dabei Kinder betroffen sind, dann ist es auch ein Verstoß gegen die Kinderrechte. Bettina Wegner hat das so gut in einem Lied ausgedrückt: Die Kinder „sind so kleine Seelen, offen und ganz frei. Darf man niemals quälen, gehen kaputt dabei“. (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) – Ja, singen werden wir später. – Aber dieses Kaputtgehen, diese Schwierigkeiten, diese Qualen, diese Hilflosigkeit, diese Missachtung, das hört nicht auf, wenn man kein Kind mehr ist, sondern dieser schwere Rucksack wird ins Erwachsenenalter mitgenommen, und es gibt wirklich sehr viele Betroffene – das hat unser Herr Minister gesagt –, die darüber noch immer nicht reden können. Deswegen ist das Reden so wichtig. Wir brauchen Zivilcourage. Wir brauchen mehr Fairness, wir brauchen Entschlossenheit, und wir dürfen nicht wegschauen. Wir müssen darüber sprechen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, deswegen habe ich mich noch einmal ans Rednerpult gestellt und wollte zu diesem Punkt sprechen, weil ich einfach glaube, dass wir so auf die Wichtigkeit des Themas Gewalt hinweisen, darauf, dass Gewalt wirklich geahndet werden muss und dass wir hinschauen sollten und dass wir Verantwortung haben, nicht nur als Politikerinnen und Politiker, sondern als Menschen.
(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort. – Zwischenrufe der Bundesräte Mühlwerth und Raml. – Weiterer Ruf bei der FPÖ: Das ist ein österreichisches Parlament!)
Danke, hvala lepa! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
12.47
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