BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 146

nisterium fit für die Zukunft, fit für den zukünftigen Arbeitsmarkt und vor allem auch für den europäischen Arbeitsmarkt zu machen.

Der Herr Wirtschaftsminister hat es schon angesprochen: Man beneidet uns in Europa um unsere Sozialpartnerschaft. Die Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmern und Ar­beitgebern funktioniert. Man beneidet uns in Europa, wo immer wir unterwegs sind, ganz egal, wohin wir als Expertinnen oder Experten eingeladen werden, wenn es um Ju­gendausbildung oder um Berufsausbildung geht. In Europa werden wir um unser du­ales Berufsausbildungssystem sehr beneidet, weil der überwiegende Teil der Ausbil­dung – nämlich 80 Prozent – im Unternehmen passiert. Dieses Training on the Job, näm­lich Hands-on, und das Lernen vor Ort, sind genau das, worum uns viele Länder benei­den.

Dabei geht es auch darum, dass wir diese Initiativen gemeinsam mit der Arbeiter­kammer und der Wirtschaftskammer setzen. Ich darf nur ein positives Beispiel bringen, eines aus Niederösterreich: Dort haben wir uns gemeinsam committed, die Projekte auf­zustocken und mehr als den geplanten 150 – mittlerweile sind es knapp über 700 – Ju­gendlichen die Chance zu geben, an solchen Projekten teilzunehmen, denn wir wissen heute auch eines: Digital Natives – also diejenigen, die sich mit Handys und Tablets aus­kennen – sind unser Nachwuchs, das ist unsere Zukunft. Sie verständigen sich in einer Sprache, die nicht nur aus Emojis besteht, sondern in englischer Sprache, was sehr be­grüßenswert ist.

Ich möchte meinen Beitrag mit folgendem Gedanken abschließen: Ich habe das Vor­wort mit sehr viel Akribie gelesen. Dabei ist mir vor allem der letzte Satz aufgefallen, den wir uns, glaube ich, alle zu Herzen nehmen sollen und den der Herr Ex-Vizekanz­ler in diesen EU-Vorhabensbericht geschrieben hat. Er schreibt: „Die vielseitigen He­rausforderungen, die vor Österreich und der Europäischen Union liegen, können wir nur lösen, wenn alle gemeinsam in eine Richtung ziehen.“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorhabensbericht wird von uns natürlich sehr ger­ne zur Kenntnis genommen, und ich glaube, dieser Satz bedeutet auch, auch für die Zukunft Österreichs zu arbeiten. (Beifall bei der SPÖ.)

17.57

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Dr. Mahrer. – Bitte, Herr Minister.

 

17.57.22

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Bundesräte! Nur ein paar kurze Kommentare: Der Vorhabensbericht heißt ja Vorhabensbericht, weil er eine Art Pla­nung für die Aktivitäten unseres Hauses im Verwaltungsbereich Wirtschaft im Zusam­menhang mit den jeweiligen Gremien respektive Programmen der Europäischen Union im Jahr 2017 darstellt. Natürlich muss man in diesem Bereich auf die österreichische Si­tuation Bezug nehmen, weil sie nicht losgelöst betrachtet werden kann.

Ein paar zentrale Punkte sind von einigen Bundesräten angesprochen worden, lassen Sie mich daher vielleicht noch auf Punkte eingehen, die im Raum unbeantwortet ge­blieben sind. Frau Dr. Reiter hat einige Dinge angesprochen. Es wäre gut, ein bisschen Licht in die Dunkelheit zu bringen.

Tatsächlich gibt es weitgehende Bestrebungen auf europäischer Ebene, einiges im In­novationsbereich für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum voranzubringen. Die Digitalisierung ist auch da der zentrale Treiber. Die beiden Kommissare Öttinger und Bieńkowska sind in der Kommission diejenigen, die sie massiv vorantreiben. Der Vize­präsident der Europäischen Kommission Ansip ist heute und morgen in Wien. Er ist ehe­maliger estnischer Ministerpräsident – die Esten sind im Bereich Digitalisierung füh-