BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 151

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zeigt sich, dass die breite, solide und grundlagenorientierte Ausbildung sehr wohl ih­re Berechtigung hat.

Erasmus+: Es ist im Ausschuss bestätigt worden, dass es grundsätzlich etwas sehr Posi­tives ist, nur leider viel zu bürokratisch, viel zu lange Zeiten, die da gefordert werden; ge­rade für Lehrlinge ist das sehr problematisch.

Abschließend sage ich, man gewinnt, wenn man den Bericht durchliest, den Eindruck, dass er von allen Beteiligten eher unambitioniert und ein bisschen lustlos gemacht wor­den ist – nämlich auch vonseiten der EU. Wir werden ihn daher nicht zur Kenntnis neh­men. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

18.14


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Junker. – Bitte, Frau Kollegin.

 


18.14.48

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätz­ter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wenn man Bundesrat Krusche fra­gen würde, ob ein Glas halb voll oder halb leer ist, würde er immer sagen, halb leer (Bun­desrat Krusche: Na, weil ich durstig bin!), und genauso negativ hat er auch den Be­richt gelesen.

Tatsache ist, dass sich die Europäische Union im Moment in einer schwierigen Phase befindet. Ausgangspunkt war die Wirtschaftskrise 2009, deren Auswirkungen bis jetzt noch spürbar sind. Des Weiteren hat die Uneinigkeit der Europäischen Union beim Flücht­lingsthema ihren Beitrag zum Unbehagen gegenüber der EU geleistet. Die Auswirkun­gen des Brexit können noch gar nicht wirklich eingeschätzt werden. Umso wichtiger ist es, die Vorteile der Europäischen Union stärker zur Entfaltung zu bringen.

Ein wichtiger Faktor sind dabei die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Innovation. Die Beteiligung Österreichs an Horizon 2020 entwickelt sich weiterhin sehr gut. Der nach Österreich gehende Anteil der Fördermittel des Programms ist leicht gestiegen und liegt derzeit bei 2,9 Prozent der bisher insgesamt vergebenen Mittel. Da Österreichs Anteil am EU-Budget bei circa 2,5 Prozent liegt, zählt das Land zu den Nettoempfängern bei Horizon 2020. Besonders stark schnitten die österreichischen Unternehmen ab. Sie konn­ten 3,3 Prozent der insgesamt an Unternehmen vergebenen Fördermittel lukrieren – das hat ja sogar Herr Bundesrat Krusche als positiv empfunden.

Im Ausschuss konnten wir auch erfahren, dass bis 2016 640 Millionen € für 1 550 Pro­jekte nach Österreich geflossen sind. Die Gemeinsame Forschungsstelle der EU, der Wis­senschaftliche Dienst der Europäischen Kommission, arbeitet im Rahmen von Horizon 2020 erfolgreich und in zahlreichen Kooperationen mit den österreichischen Forschenden zu­sammen. Österreich ist laut Datenstand November 2016 an 28 Projekten – das sind 41 Prozent der insgesamt 68 Projekte – mit der JRC beteiligt und liegt daher über dem EU-Durchschnitt.

Der europäische Verbund ermöglicht es, jene großen Herausforderungen und Zukunfts­chancen offensiv anzugehen, die ein Land alleine nicht bewältigen kann. Daher setzt sich Österreich für die Stärkung des gemeinsamen Forschungsprogrammes ein. Im Ar­beitsprogramm der EU-Kommission für 2017 findet auch eine zentrale Herausforderung, der Einsatz gegen das geringe Wachstum und die hohe Arbeitslosigkeit, Platz.

Im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung wird die EU-Kommission die Umsetzung der Agenda für neue Kompetenzen mit dem Ziel vorantreiben, dass jeder Jugendliche Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungs­chancen bekommt. Vorrangige Maßnahmen sind die Umsetzung eines Qualitätsrah­mens für Berufsausbildung und ein Vorschlag zur Verbesserung der Mobilität von Aus­zubildenden.

 


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