BundesratStenographisches Protokoll869. Sitzung / Seite 96

dernden Eckpunkten – ungünstigen Feiertagen rund um Weihnachten, einem kürzeren Februar, Ferienüberschneidungen in Deutschland und den Niederlanden – ein Plus er­zielen. Ein führender Touristiker in meiner Heimatregion hat gesagt, da hat sich die Spreu vom Weizen getrennt, und das stimmt sicherlich. Die, die in die richtige Richtung inves­tiert haben, in Qualität investiert haben, haben sich durchgesetzt. Es sind auch unsere Unternehmerinnen und Unternehmer, denen wir diesen positiven Bericht zu verdanken haben.

Ich möchte ganz kurz auf die Frau Bundesrätin aus meiner Heimatregion replizieren: Es ist abgesehen vom Städtetourismus vor allem die Kulturlandschaft, die von unseren Bäuerinnen und Bauern mit täglicher Arbeit gepflegt wird, die über Jahrhunderte durch Bewirtschaftung erhalten wird, die dieses schöne, großartige Bild abgibt, weshalb eben so viele Gäste zu uns nach Österreich, in dieses lebenswerte Land kommen.

Es sind natürlich vor allem auch – ich glaube, diese Verknüpfung müssen wir noch viel stärker auch in der Kooperation durchsetzen – unsere Kulinarik und die großartige Qua­lität unserer Lebensmittel und eben auch das kulturelle und kulinarische Erbe, das wir in Österreich haben, das wir noch viel stärker auch gemeinsam vermarkten müssen. Da haben wir auch schon erste Initiativen mit dem Kollegen Mahrer gesetzt.

Der Ausblick ist durchaus positiv, der Tourismus wird weiter wachsen, vor allem im Qua­litätssegment. Die Investitionsbereitschaft, alle Daten, auch der ÖHT, zeigen weiter nach oben, und es ist durchaus eine positive Entwicklung, die sich da abzeichnet.

Auch die Frage des Klimaschutzes ist übrigens eine sehr positive. Ich habe heute noch die Auszeichnung von klimaaktiv-Teilnehmern, der Klimaschutzinitiative meines Res­sorts, im Rahmen derer wir gerade Unternehmerinnen und Unternehmer auch aus der Touristikbranche auszeichnen, weil sie ganz besondere Anstrengungen unternehmen. Das unterscheidet uns halt jetzt auch in der Politik: Ihr seid mehr eine Gebots- und Ver­botspartei, wir arbeiten mit Begeisterung, denn Klimaschutz kann auch Freude und Spaß machen, wenn man richtig ansetzt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundes­räten der SPÖ.)

14.13

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte. (Bundesrat Schennach: Der Tou­rismusspezialist!)

 

14.13.59

Bundesrat Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ, Wien): Ja, der Herr Spezialist für alles und jedes meldet sich auch gerade wieder!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Vonseiten der SPÖ wurde gefragt, warum wir diesen Bericht ablehnen und warum wir diesem Bericht keine posi­tive Zustimmung geben. Ein Bericht spiegelt natürlich auch immer die Politik wider, die in einem Ressort gemacht wird, das ist ja an sich eine Binsenweisheit. So gesehen kann ich den Bericht natürlich nicht als reine Ansammlung von Papieren an sich bewerten, son­dern muss immer auch die politischen und inhaltlichen Initiativen, die im zuständigen Ressort gesetzt wurden, miteinbeziehen. Und da gibt es natürlich einiges, was uns in der gesamten letzten Gesetzgebungsperiode gar nicht gefallen hat.

Ich möchte Ihre Frage beantworten und gehe dann schon auch darauf ein, was da noch gekommen ist: Es wurde zum Beispiel die Mehrwertsteuer von 10 auf 13 Prozent bei den Nächtigungen erhöht. Da kann man natürlich sagen: Ja, der Staat braucht Geld, al­les wird teurer, selbstverständlich, eine Notwendigkeit, dass hier eine Anpassung nach oben passiert. – Interessant ist halt, dass Anpassungen immer nach oben passieren.