BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 58

welches den Schülerinnen und Schülern der Zukunft, aber auch jenen der Gegenwart viele, viele Vorteile bringen wird. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

12.02

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Hackl. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 

12.02.13

Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Minister! Liebe Besucherinnen und Besucher! Liebe Zuseher und Zuseherinnen vor den Fernsehgeräten! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf kurz zurückblicken: Ich habe meine Kinder seit 1991 durch die Schuljahre begleitet, und ich muss sagen, es hat sich da Wesentliches und sehr vieles verändert. Darum freut es mich ganz besonders, dass diese Bildungsreform umgesetzt und beschlossen werden konnte. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Es ist ein wahrlich großes Paket, und es stellt sich immer wieder die Frage: Wieso ist es so schwierig, ein solches Reformpaket umzusetzen? – Zum einen: Die Gesellschaft wandelt sich; das Zweite ist: Die Herausforderungen werden immer größer. Der Migrantenanteil wird nicht nur in den Städten, sondern auch im ländlichen Raum immer größer. Die Arbeitswelt und die Gesellschaft ändern sich, aber auch das Stadt-Land-Gefälle ist immer wieder eine Herausforderung. Es kommen die unterschiedlichsten Interessen zusammen, die es unter einen Hut zu bringen heißt. Das ist sehr schwierig.

Da ich aus einer ländlichen Region komme, möchte ich drei Punkte herausgreifen, die mir ganz besonders wichtig erscheinen. Ich sehe in dieser Reform auch für meine Region große Vorteile.

Das Erste ist die Möglichkeit der Clusterbildung, das heißt, dass eine Direktorin oder ein Direktor zwei oder mehrere Schulen betreut. Das funktioniert wunderbar. Im Rahmen der Freiwilligkeit der Clusterbildung sind Zusammenschlüsse von bis zu acht Schulen möglich. Damit haben auch unsere Kleinschulen, die so erhalten werden können, eine Zukunft.

Das Autonomiepaket ist ein Wunsch, der von den Schulen selbst gekommen ist, die größere Selbstbestimmung haben wollen. Künftig werden sie Klassenschülerzahlen und Schwerpunkte selbst festlegen sowie bei Lehrerbestellungen mitreden.

Warum gibt es diesen Wunsch? – Weil natürlich Eltern, Lehrer und Schüler am besten wissen, welche Dinge vor Ort gebraucht werden. Nur so kann die Stärkung der Eigen­verantwortung der Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Lehrerinnen und Lehrer vollzogen werden.

Auch das Schulorganisationspaket gefällt mir sehr gut. Mit der Abschaffung der Lan­desschulräte und der Einführung der Bildungsdirektionen als neue Bund/Länder­behörde sichern wir eine gemeinsame Steuerung. Dies ist notwendig und wichtig. An der Spitze der Behörde steht der Bildungsdirektor mit einem klaren Anforderungsprofil gemäß dieser Position. Es wird eine entsprechende sachliche und fachliche Qualität verlangt, und es gibt eine klare Aufgabenzuteilung.

Alle Lehrerinnen und Lehrer der Bundes- und Landesschulen werden künftig über das Bundesrechenzentrum abgerechnet. Damit wird zum ersten Mal Transparenz erzeugt.

Die Sonderschulen bleiben selbstverständlich erhalten. Die Feststellung von sonder­pädagogischem Förderungsbedarf wird bei der Bildungsdirektion angesiedelt sein. Damit wird sichergestellt, dass Schüler nicht bloß ein Schulsystem erhalten, sondern tatsächlich objektiv darüber entschieden wird.