BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 72

Praxisbezug kann sicher auch, wenn er in anderen Schulbereichen Einfluss findet, für die Schüler von Nutzen sein. Ich bezweifle allerdings, ob diese Umsteiger­ausbil­dungs­nische, wenn ich es so nennen darf, den drohenden Lehrermangel in Hinkunft ab­decken wird, weil wir ja auch Pädagogen in den anderen Gegenständen wie Mathe­matik, Deutsch, Englisch und den anderen Fremdsprachen brauchen und nicht nur im künstlerischen Bereich.

Ich komme natürlich auch zur Universitätsfinanzierung. Im Regierungsprogramm findet man oder, besser gesagt, fand man die Weiterentwicklung der Universitäten in Rich­tung Weltspitze als Ziel. Es hätte ja keiner geglaubt, aber die SPÖ hat die Erhöhung des Uni-Budgets ohne die ÖVP beschlossen. Das amüsiert mich heute noch. Daher – und trotzdem Gott sei Dank – gibt es für die Unis zwischen 2019 und 2021 zusätzlich rund 1,4 Milliarden €, das ist ein Plus von 14 Prozent. Wir haben heute den Satz schon so oft gehört: Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Ich hoffe nur, wir erleben auch das Ziel noch, nämlich dass der Wissenschaftsstandort Österreich damit wirklich auch sehr erfolgreich aufgewertet wird.

Die nächste Regierung soll bis Jänner 2018 – das ist auch sehr ambitioniert – Grund­sätze für eine Neustrukturierung der Universitätsfinanzierung ausarbeiten und ins Parlament schicken. Wir werden sehen, was da drinnen stehen wird.

Da wir uns hier in der Länderkammer befinden, möchte ich auch anmerken, dass der geplante Verteilungsschlüssel die JKU, die Johannes Kepler Uni Linz, noch schlechter­stellt als schon bisher. Die Linzer Uni musste bisher mit 4,5 Prozent des Uni-Budgets das Auslangen finden und bekommt vom zusätzlichen Budget nur 3 Prozent dazu – und das obwohl Linz vier große Fakultäten und damit ein breites Forschungs- und Bil­dungs­spektrum hat.

Insgesamt ist den Unis aber geholfen, daher stimmen wir auch zu. (Beifall bei FPÖ und SPÖ.)

12.56

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Stögmüller zu Wort. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

12.56.24

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Wertes Präsidium! Sehr ge­ehrte Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss, glaube ich, nicht groß sagen, dass mich dieses Gesetz freut, eigentlich ganz besonders freut, denn durch einen Entschließungsantrag meiner grünen Kollegin Sigi Maurer im Nationalrat wurden die Unis gerettet. Die Grünen haben die Unis gerettet. (Ruf: Juchu! – Beifall der Bun­desrätin Reiter.)

Es gibt 1,35 Milliarden € mehr Geld für die Universitäten. Weitere Zugangsbeschrän­kungen wurden verhindert. Es werden endlich die Interessen der Studierenden in den Mittelpunkt gestellt – das ist mehr als großartig. Auch ein Danke an die SPÖ, die klar gezeigt hat, ihr sind die Interessen der Studierenden nicht egal. Sie hat sich endlich aus den Fesseln dieser Koalition befreit. Das ist ganz, ganz gut.

Die ÖVP wird heute nicht zustimmen. Die ÖVP wird heute nicht zustimmen, weil sie die Aufstockung des Uni-Budgets nicht will. Die ÖVP wird heute nicht zustimmen, weil sie für Zugangsbeschränkungen zu Universitäten ist und damit Tausenden Maturantinnen und Maturanten die Chance auf ihr Studium verwehren möchte. Zum Glück haben wir das verhindert und das ist auch gut so.

Ein großer Brocken in diesem Gesetzeswerk, weil es ja auch um etwas anderes geht, ist die Novellierung des Hochschulgesetzes. Die bisherigen Lehrgänge an den Päda-