BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 82

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zu helfen. Vielen Dank dafür, dass das tagtäglich passiert! (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

13.30

13.30.24

 


Präsident Edgar Mayer: Danke, Frau Minister.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

13.30.407. Punkt

EU-Ressortbericht 2017 des Bundesministeriums für Bildung auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitspro­gramms der maltesischen Präsidentschaft – mit einer Vorausschau auf die estnische Präsidentschaft (III-604-BR/2017 d.B. sowie 9855/BR d.B.)

 


Präsident Edgar Mayer: Nun kommen wir zum 7. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Gruber-Pruner. – Ich bitte um den Bericht.

 


13.31.23

Berichterstatterin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den EU-Ressortbericht 2017 des Bundesministeriums für Bil­dung auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der maltesischen Präsidentschaft – mit einer Vorschau auf die estnische Präsidentschaft.

Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor. Ich komme sogleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Juli 2017 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den EU-Ressortbericht 2017 des Bun­des­ministeriums für Bildung auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europä­ischen Kommission und des Arbeitsprogramms der maltesischen Präsidentschaft – mit einer Vorschau auf die estnische Präsidentschaft (III-604-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 


Präsident Edgar Mayer: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte, Frau Kollegin.

 


13.32.28

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Sitzungssaal und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der EU-Ressortbericht 2017 ist ja eigentlich schon mehr eine Nachschau beziehungsweise eine Ist-Schau und keine Vorschau mehr, denn wir haben schon das Jahr 2017.

Bei solchen Berichten ist immer die Schwierigkeit: Was machen wir jetzt damit? Nimmt man sie zur Kenntnis oder nimmt man sie nicht zur Kenntnis? – Es gibt ja, muss ich sagen, kaum einen Bericht, in dem nicht irgendetwas drinnen steht, was durchaus auch positiv ist. Und die Berichte – alle, das muss ich generell einmal sagen, nämlich


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