BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 103

schaften! Wir haben das auch bei den Vertreterinnen – in dem Fall sage ich es in weiblicher Form, weil es Frauen waren – des Sports so gemacht: Steffi Graf, Läuferin aus Kärnten.

Und heute beschließen wir eine Initiative, dass künftig die Vertreterin oder der Vertreter der Behinderten, die oder der für die Behinderten und ihre Anliegen zu sprechen hat, selbst dem Bevölkerungssegment der gehandicapten, benachteiligten Menschen angehört. Das ist gut so, das ist richtig so!

Auch wenn in den letzten Jahren vieles erreicht wurde, die Gebärdensprache mittler­weile Standard ist, so ist das noch immer nicht ganz befriedigend geregelt: Bei den gehörlosen Kindern muss der ORF noch nachdenken, denn ihre Partizipation an Unterhaltung, ihre Nutzung von Bildungs- und ORF-Programmen ist noch nicht ge­währ­leistet. Ich hoffe, dass das die künftige Vertretung im ORF auch entsprechend forciert.

Es gibt unterschiedliche Formen von Behinderung. Obwohl der ORF in vielen Be­reichen vorbildlich ist, bleibt wichtig, dass eine solche Person, die dann gewählt wird, darauf achtet, dass das Behinderteneinstellungsgesetz auch in einem großen Unter­nehmen wie dem ORF erfüllt wird. Und da hoffe ich wiederum, dass es gerade für junge Menschen, die genau unter dieses Behinderteneinstellungsgesetz fallen, Lehrberufe im ORF gibt.

In diesem Sinne danke ich allen, die dieser Verbesserung des ORF heute zustim­men. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und Grünen.)

14.57

Präsident Edgar Mayer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Kollegin Junker. – Bitte, Frau Kollegin.

 

14.57.28

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Wir beschließen heute ein Abänderungs­gesetz, bei dem man sich, wenn man es liest, eigentlich denkt, dass das doch selbst­verständlich sein müsste.

Die Vorgeschichte: Bei der letzten Bestellung des Publikumsrates wären fünf quali­fizierte behinderte Kandidaten zur Verfügung gestanden, aber dann ist doch einer genommen worden, der nicht aus diesem Kreise kommt. Es hat ja auch eine Zeit gegeben, in der das Frauenministerium von einem Mann besetzt war. Da habe ich mir gedacht: Ein Mann soll mich als Frau vertreten? Der hat ja keine Ahnung! Die Männer sagen ja immer, sie verstehen uns Frauen nicht, und dann will der mich vertreten, und natürlich auch alle anderen – das kann ja nicht funktionieren! (Vizepräsidentin Winkler übernimmt den Vorsitz.)

Wenn sich behinderte Menschen von einem Nichtbehinderten vertreten lassen müs­sen: Wie soll der wissen, was die wirklich brauchen? (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.) Er kann zwar in den Gremien beschäftigt sein, kann es jedoch nur erahnen, aber nie wirklich wissen.

Die ÖVP stimmt dieser Abänderung sehr gerne zu, und wir sehen wieder: Es müssen viele Dinge mit Gesetz geregelt werden, weil der menschliche Hausverstand nicht dazu in der Lage ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)

14.59

 

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Herbert. – Bitte, Herr Kollege.