BundesratStenographisches Protokoll872. Sitzung / Seite 8

09.03.03Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 

Präsident Edgar Mayer: Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kol­legen! Ich darf die 872. Sitzung des Bundesrates eröffnen.

Ich freue mich darüber, dass so viele Leute aus Vorarlberg angereist sind – Freunde, Be­kannte, Journalisten, Medienvertreter – und begrüße auch alle anderen vorarlbergaffinen Personen. Ein herzliches Grüß Gott, guten Morgen! (Allgemeiner Beifall.)

09.03.37Ansprache des Präsidenten

 

9.03.39

Präsident Edgar Mayer: Erstmals tritt heute der Bundesrat nicht im Parlamentsgebäu­de, sondern in der Wiener Hofburg zu einer Sitzung zusammen. Damit ist der Bundes­rat schließlich doch noch in der Hofburg eingezogen.

Warum, meine Damen und Herren, sage ich das? – In den Anfangsjahren der Ersten Re­publik, in den Jahren 1918 bis 1920, hat das österreichische Parlament nicht zwei Kam­mern umfasst, sondern nur eine: Die Provisorische beziehungsweise Konstituierende Na­tionalversammlung hat im Parlamentsgebäude am Ring getagt. Derselbe Tagungsort war natürlich auch für den mit dem Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 geschaffenen Nationalrat vorgesehen.

Das zweite durch das B-VG eingerichtete Organ der Bundesgesetzgebung hingegen, der Bundesrat, sollte, auch um seine organisatorische Unabhängigkeit und administra­tive Autonomie zum Ausdruck zu bringen, zunächst in einem anderen öffentlichen Gebäu­de tagen. So begab sich der designierte Kanzleidirektor des Bundesrates, Hofrat Kowy, auf „Herbergsuche“ für den Bundesrat. Er klopfte zunächst, was sachlich und räumlich naheliegend erschien, in der Hofburg an, bei der Burghauptmannschaft. Hier beschied man ihm freilich, dass eine Unterbringung des Bundesrates in der Hofburg jedenfalls so kurzfristig wegen der erforderlichen Adaptierungsmaßnahmen nicht möglich sei.

Ähnlich abschlägigen Bescheid erhielt Hofrat Kowy auch an den anderen Orten, die er aufsuchte, im Belvedere etwa oder im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße. So kam es schließlich dazu, dass der Bundesrat doch ins Parlamentsgebäude einzog, wo als Pro­visorium der ehemalige Vorraum des Herrenhaussitzungssaales für die Plenarsitzungen des Bundesrates adaptiert wurde. Dieses Provisorium hat, wie wir alle wissen, 97 Jah­re Bestand gehabt.

So also ist es, meine Damen und Herren, zu verstehen, wenn ich sage, dass der Bun­desrat der Republik Österreich schließlich doch seinen Tagungsort in der Hofburg gefun­den hat.

9.05

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Die Amtlichen Protokolle der 870. und der 871. Sitzung des Bundesrates vom 5. und 6. Juli 2017 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Jutta Arztmann, Ana Blat­nik, Mag. Klaus Fürlinger, Inge Posch-Gruska und Dr. Dietmar Schmittner.

Bundesratspräsident a.D. Josef Saller, den ich heute auch herzlich begrüßen möchte (allgemeiner Beifall), hat Bundesrat a.D. Franz Wenger und weitere Salzburger Kolle­gen mitgebracht, zu denen es natürlich einen besonderen Bezug gibt, wie zum Beispiel Nationalratsabgeordneten Peter Haubner, den ich, wie alle Freunde aus Salzburg, herz­lich begrüßen möchte. Einen schönen guten Morgen! (Allgemeiner Beifall.)