Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Herrn Schriftführer wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Ewald Lindinger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsident Edgar Mayer: Ich darf das neue Mitglied des Bundesrates Dr. Andrea Eder-Gitschthaler recht herzlich in unserer Mitte begrüßen. (Allgemeiner Beifall. – Die neu angelobte Bundesrätin wird von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
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Bevor wir zur Aktuellen Stunde kommen, habe ich noch eine Mitteilung zu machen – in eigener Sache, wenn ich das so bezeichnen darf –: Ich darf bekannt geben, dass das Mitglied des Bundesrates Michael Raml seine Dissertation abgeschlossen hat und zum Doktor promoviert wurde. Der Titel der Dissertation lautet: Der Bundesrat – eine Analyse seiner Kompetenzen in Theorie und Verfassungswirklichkeit.
Dazu darf ich herzlich gratulieren. Wir wünschen uns alle, dass deine Dissertation wesentliche Impulse für den Bundesrat bringen möge und dass damit auch eine allfällige Reform des Bundesrates verbunden werden kann. – Herzliche Gratulation im Namen des Bundesrates! (Allgemeiner Beifall.)
Ich darf nun den Landeshauptmann von Vorarlberg, Herrn Mag. Markus Wallner, sehr herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. Guten Morgen, Herr Landeshauptmann! (Allgemeiner Beifall.)
Ankündigung einer Erklärung des Landeshauptmannes von Vorarlberg
gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR
Präsident Edgar Mayer: Ich darf auch bekannt geben, dass Landeshauptmann Mag. Markus Wallner seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Gemeinsam Perspektiven schaffen“ abzugeben.
Es liegt mir hierzu auch ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte.
Erklärung des Landeshauptmannes von Vorarlberg zum Thema
„Gemeinsam Perspektiven schaffen“
9.11
Landeshauptmann von Vorarlberg Mag. Markus Wallner: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Vizepräsidentin! Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Bundesräte! Zunächst einmal herzlichen Dank für die Möglichkeit, heute vor Ihnen sprechen zu dürfen. Ich möchte natürlich die Gelegenheit wahrnehmen, am Beginn auch Ihnen meinen
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