den sich jetzt fragen: Was hat das Papyrusmuseum mit diesen beiden Fonds zu tun? – Ich möchte versuchen, einen grundsätzlichen Zugang zu wählen, weil es durchaus nicht nur in der herrschenden Lehre, sondern auch im Umgang mit diesen schwierigen Themen zwei Meinungen gibt: Soll man verschweigen, vergessen, verdrängen? Soll man es aufarbeiten, und mit welchen Instrumentarien soll man das tun?
Sie werden vielleicht einmal während der Beschäftigung mit der Antike oder der ägyptischen Geschichte auf die beiden Begriffe damnatio memoriae oder abolitio nominis gestoßen sein. Sie bezeichnen die Auslöschung bestimmter Symbole, Artefakte, Erinnerungen. Ich möchte das hier einmal völlig wertneutral bekunden. Es geht dabei rein um die Methodik des Zuganges. Wir haben aus den Zeiten des Dritten Reiches Täterorte – das ist vielleicht der Obersalzberg, das ist Nürnberg –, wir haben Opferorte und natürlich auch Täterorte – das ist Auschwitz-Birkenau, das sind viele andere Konzentrationslager –, und wir haben vielleicht auch einen neutralen Ort, das ist Braunau am Inn, der – genauso wie die ganze Region – mit dem Stigma leben muss, dass dort das Geburtshaus Adolf Hitlers steht, das Haus des Herrn Schicklgruber, das sich über einige Jahre auch im Eigentum dieser Familie befunden hat.
Jetzt möchte ich gerne anhand dieses Beispiels dokumentieren, wie wichtig es ist, nicht zu verdrängen, nicht zu vergessen und vielleicht auch, derartige Einrichtungen nicht abzureißen, so wie man das vielleicht im alten Rom oder im alten Ägypten getan hätte. Denken Sie an die Zeit von Echnaton, das war damals der Vorläufer einer Art monotheistischen Religion mit Aton. Es wurde später versucht, sowohl dessen Symbole als auch das Andenken an Echnaton auszuradieren. Das hat beides nicht gewirkt, weil genau das Gegenteil dabei herausgekommen ist, nämlich die Erinnerung an das Vergessen. Ebenso schwierig sind wahrscheinlich auch heute die Zugänge zu diesen Themen: Wie soll man unseren jungen Menschen derartige Themata beibringen, damit so etwas zumindest in Österreich, in den westlichen Demokratien, in der westlichen Welt nie mehr passiert? Darüber hinaus können wir es leider nur völkerrechtlich und über die Vereinten Nationen beeinflussen.
Umso wichtiger ist diese wertvolle Tätigkeit, die da stattfindet. Sie verdient jegliche Unterstützung, auch seitens des österreichischen Parlamentes, des Nationalrates und natürlich auch des Bundesrates, weshalb ich die Zustimmung zu diesen beiden Gesetzentwürfen hier empfehlen darf. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
15.16
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte, Herr Bundesrat.
15.16
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ, Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Nach meinem Kollegen Beer und meinem Kollegen Köll ist jetzt wirklich nicht mehr viel da. (Bundesrätin Zwazl: Von den beiden ist schon noch genug da!) – Sie sind schon da, aber inhaltlich ist nicht mehr allzu viel zu sagen. Das wollte ich damit sagen. Es wurde jetzt auch ein großer Bedeutungsbogen in die Antike gespannt. Herr Kollege Beer hat es ein bisschen anders gemacht, er hat von den Würstelständen geredet, und dann waren wir in der Antike. Ich denke – und nehme auch an, dass wir uns dabei einig sind –, die beste Firewall gegen Entwicklungen, die wir alle nicht wollen, ist ein starkes und funktionierendes Parlament, mit funktionierendem Dialog und funktionierender inhaltlicher Auseinandersetzung.
Solange das gegeben ist, mache ich mir um die Demokratie in diesem Land keine Sorgen. Das Problem, das ich vielmehr sehe, ist, dass es Tendenzen vielfältiger Natur gibt, den Parlamentarismus mehr und mehr in den Hintergrund zu drängen, parlamentarische Entscheidungen auszulagern, Verantwortungen auszulagern. Ab dem Zeitpunkt,
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