BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 92

Seit 2008 unterstützt der Bund nun schon den Ausbau der institutionellen Kinderbe­treuung und hat seither 390 Millionen € investiert. Die Länder haben das zusätzlich mit 235 Millionen € kofinanziert. Somit konnte das Barcelona-Ziel für die Drei- bis Sechs­jährigen erreicht und die Betreuungsquote der unter Dreijährigen verdoppelt werden. In meiner Heimatstadt Baden haben wir das Barcelona-Ziel auch für die Betreuung der unter Dreijährigen bereits erreicht. Niederösterreich ist, was die Kinderbetreuung anbe­langt, sowieso Vorreiter. Nicht umsonst wird Niederösterreich oft als das Familienland bezeichnet. Aber eines sei heute auch gesagt: Wenn es um unsere Kinder und Fami­lien geht, dann funktioniert Gott sei Dank die Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Gemeinden hervorragend. (Bundesrätin Ebner: Das stimmt!)

Es ist dies sicherlich auch dem unermüdlichen Einsatz unserer Familienministerin So­phie Karmasin zu verdanken. Danke, dass du den Weg mit so viel Einsatz und so viel Engagement für unsere Familien gegangen bist! Das Ziel war für dich immer, Öster­reich bis 2025 zum familienfreundlichsten Land Europas zu machen. Wir sind viele gu­te Schritte vorwärtsgegangen und noch immer auf dem richtigen Weg. (Bundesrat Stög­müller: Und was soll das dann in Oberösterreich?)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Familien wollen sich immer gemeinsam etwas schaffen: Grund erwerben, ein Haus bauen und so weiter. Da ist die erwerbstätige Frau stark gefordert, und da bedarf es der Unterstützung im Bereich der Kinderbetreu­ung, genauso wie bei einer alleinerziehenden Mutter, die im Supermarkt an der Kassa sitzt und sich um ihre Kinder sorgt.

Wir Frauen haben dank unserer Eltern eine gute Ausbildung erhalten, und unsere Kin­der, unsere Töchter erhalten diese heute ebenfalls. Die Wirtschaft, die Arbeitswelt braucht uns Frauen, sie braucht unsere Erfahrung, unsere Empathie und unsere Management­qualitäten. Wir Politiker sind daher gefordert, gemeinsam die Herausforderungen im Kin­derbetreuungsbereich zu meistern und obendrein die Qualität abzusichern.

Vieles durften wir in den letzten Jahren für unsere Familien und unsere Kinder be­schließen. Ich denke da an das Kinderbetreuungsgeldkonto, die monatliche Auszah­lung der Familienbeihilfe, das dritte verpflichtende Kindergartenjahr, die Gratis-HPV-Impfung für Kinder und so weiter. Das sind alles zusätzliche Errungenschaften. Danke, Frau Ministerin, liebe Sophie für alle diese Initiativen. Ich darf dir von meiner Seite und seitens unserer Fraktion alles erdenklich Gute für deine Zukunft wünschen, und wir versichern dir, dass wir in deinem Sinne für unsere Kinder und Familien weiterarbeiten werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

14.05

Präsident Edgar Mayer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Lindner. – Bitte.

 

14.05.30

Bundesrat Mag. Michael Lindner (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt schon sehr viel über die Artikel-15a-Vereinbarung gehört, und ich möchte deshalb den Bogen etwas weiter spannen, aber auf aktuelle Ereignisse eingehen.

Es ist, glaube ich, unbestritten – und das haben alle meine VorrednerInnen bestätigt –, dass in den letzten Jahrzehnten in Österreich wirklich sehr viel in den Kinderbetreuungs­bereich investiert wurde. Zehntausende neue Betreuungsplätze wurden geschaffen, wir verzeichnen eine starke Steigerung bei der Betreuung der unter Dreijährigen, und auch die Ausbildungsqualität bei den Pädagoginnen und Pädagogen wird laufend verbes­sert. Aber sicher macht eben nur der internationale Vergleich, und bei allem berechtig­ten Lob sind wir bei der Elementarbildung im internationalen Vergleich nach wie vor zu sparsam.